In Türkei sieht jeder Zweite Meinungsfreiheit als gefährdet an

Istanbul (APA/AFP) - In der Türkei sieht mehr als jeder zweite Bürger laut einer Umfrage die Meinungsfreiheit als gefährdet an. In der Befra...

Istanbul (APA/AFP) - In der Türkei sieht mehr als jeder zweite Bürger laut einer Umfrage die Meinungsfreiheit als gefährdet an. In der Befragung der Istanbuler Koc-Universität gaben laut Medienberichten vom Freitag 56 Prozent der Teilnehmer an, Einwohner in der Türkei könnten nicht frei und ohne Angst vor Repressalien ihre Meinung sagen. Das waren zwölf Prozentpunkte mehr als noch vor vier Jahren.

Mit einem Anteil von 45 Prozent ist zudem fast die Hälfte der türkischen Bevölkerung davon überzeugt, dass der Staat die Menschenrechte nicht achtet. Kritiker werfen Präsident Recep Tayyip Erdogan und der Regierungspartei AKP vor, die Meinungsfreiheit in der Türkei immer weiter einzuschränken.

Kürzlich hatte die Regierung ein neues Sicherheitsgesetz verabschiedet, das der Polizei mehr Befugnisse zusprach. Derzeit laufen zudem mehrere Dutzend Strafverfahren gegen Journalisten und Aktivisten, die Erdogan mit kritischen Äußerungen beleidigt haben sollen.

Die Koc-Universität befragte für die Studie zusammen mit der Universität Ohio und der Stiftung für eine Offene Gesellschaft (Open Society Foundation) des US-Milliardärs George Soros mehr als 2.200 türkische Bürger. Dabei sprachen sich 60 Prozent der Befragten für eine neue Verfassung aus. Die derzeitige türkische Verfassung stammt noch aus der Zeit nach dem letzten Militärputsch von 1980.

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