Heta unterlag im Münchener Milliarden-Prozess gegen BayernLB

Klagenfurt/Wien/München (APA/Reuters) - Die österreichische Abbaubank Heta muss der Bayerischen Landesbank (BayernLB) Kredite von mehr als z...

Klagenfurt/Wien/München (APA/Reuters) - Die österreichische Abbaubank Heta muss der Bayerischen Landesbank (BayernLB) Kredite von mehr als zwei Milliarden Euro zurückzahlen. Die Heta, die früher unter dem Namen Hypo Alpe Adria eine BayernLB-Tochter war, dürfe diese Beträge trotz ihrer Notlage nicht als Eigenkapitalersatz behalten, urteilte das Landgericht München am Freitag.

Die überraschend verkündete Entscheidung bezieht sich auf Kredite von mehr als eine Milliarde Euro und mehr als eine Milliarde Schweizer Franken. Ein Teil der Klage der BayernLB werde allerdings abgewiesen, sagte Richterin Gesa Lutz.

Beide Seiten hatten bereits früher signalisiert, dass sie bei einer für sie ungünstigen Entscheidung in Berufung vor dem Oberlandesgericht München gehen.

In dem Prozess ging es darum, ob die Heta Milliardenkredite an die Bayern zurückzahlen muss oder wegen ihrer Notlage behalten darf. Die Österreicher beriefen sich auf das österreichische Eigenkapitalersatzgesetz, auf dessen Grundlage das deutsche Gericht entscheiden wollte. Nach Darstellung der Heta stellte sich später heraus, dass ihr Eigenkapital eine Quote von acht Prozent unterschritten hatte und sie damit den Kredit behalten durfte. Die BayernLB bestreitet das.

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Richterin Lutz hatte bereits früher die Einschätzung geäußert, das österreichische Institut müsse beweisen, dass die Bayern von solchen unzulässigen Kapitallücken gewusst haben. Anderenfalls müsse es Milliardenkredite an die frühere Mutterbank zurückzahlen.

~ WEB www.heta-asset-resolution.com

http://www.bayernlb.de ~ APA529 2015-05-08/16:36


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