Heta - Finanzressort: Urteil wegen Moratoriums ohne Folgen für Bund

Wien/Klagenfurt (APA) - Im Wiener Finanzministerium wurde am Freitagnachmittag festgehalten, dass aus dem Urteil in München gegen die Hypo-B...

Wien/Klagenfurt (APA) - Im Wiener Finanzministerium wurde am Freitagnachmittag festgehalten, dass aus dem Urteil in München gegen die Hypo-Bad Bank Heta keine finanziellen Folgen für die Republik erwachsen.

Es gebe „keine Auswirkungen auf den Bund, weil die Heta unter BaSAG steht“, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums zur APA. Sie sprach damit das seit 1. März geltende Schuldenmoratorium an. Für die in Abwicklung stehende Heta sei die Abwicklungsbehörde (FMA) zuständig. Demnach habe, so verlautet in Wien, bei der Heta eine neue Zeitrechnung begonnen.

Am 1. März hat die Finanzmarktaufsicht - in Anwendung des neuen Bankensanierungs- und Abwicklungsgesetz - einen vorläufigen Schuldenzahlungsstopp über die Heta verhängt. Das Moratorium gilt zunächst einmal bis Mai 2016.

Vor Bekanntgabe einer Urteilsbegründung und einer eingehenden Analyse des Richterspruchs wollten sich Experten aus der Aufsicht nicht äußern, hieß es aus der FMA. Anwälte hatten mit Einsprüchen gerechnet.

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Von der Heta selbst wird für heute Abend noch eine erste Stellungnahme erwartet.

Im „Kernprozess“ einer Reihe von Verfahren um Gelder der Bayerischen Landesbank (BayernLB) in ihrer ehemaligen Tochter Hypo Alpe Adria (jetzt Heta) hat am Freitag das Landgericht München die österreichische Bad Bank zur Rückzahlung einer Milliardensumme verurteilt.

~ WEB www.heta-asset-resolution.com ~ APA554 2015-05-08/17:03


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