Letztes Update am Sa, 09.03.2019 10:09

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


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Kritik an EU-Urheberrechtsreform: Wikipedia wird einen Tag lang abgeschaltet

Kritiker laufen gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform Sturm. Vor allem Artikel 13, der zu Upload-Filtern führen könnte, ist ihnen ein Dorn im Auge. Autoren von Wikipedia schließen sich dem Protest an. Die deutschsprachige Ausgabe soll einen Tag lang abgeschaltet werden.

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Berlin – Autoren des Online-Lexikons Wikipedia haben zum Protest gegen die von der EU geplante Urheberrechtsreform aufgerufen. Dazu soll am 21. März die deutschsprachige Wikipedia-Ausgabe komplett abgeschaltet werden, wie das Portal heise.de berichtet. Die Online-Enzyklopädie unterstütze damit die wachsende Protestbewegung gegen Artikel 13 der geplanten Reform, heißt es weiter.

Demnach sollen Wikipedia-Nutzer an diesem Tag anstelle der Artikel einen Banner zu sehen bekommen, der auf die Probleme der Urheberrechtsreform hinweist. Die Leser werden aufgefordert, sich bei ihren EU-Abgeordneten über die Gesetzespläne zu beschweren.

Europaweite Demos am 23. März

Vertreter des Europaparlaments und der EU-Staaten hatten sich Mitte Februar auf einen Gesetzestext verständigt. Ende März soll das Europaparlament voraussichtlich über die Reform abstimmen. Kritiker des Gesetzes hoffen, durch politischen Druck noch Änderungen durchsetzen zu können. Diesen müssten die EU-Staaten aber anschließend noch zustimmen.

Durch das Gesetz sollen nach dem Willen der EU Kreative und Urheber stärker an Erlösen beteiligt werden, die durch ihre Werke im Internet erzielt werden. Schon seit Bekanntwerden der Pläne protestieren allerdings zahlreiche Kritiker gegen die Urheberrechtsreform. Am 23. März sind europaweite Demonstrationen geplant.

Umstritten sind vor allem die Artikel 11 und 13 des geplanten Gesetzes. Darin geht es um das Leistungsschutzrecht für Presseverleger beziehungsweise um Haftungsregeln für Internetplattformen.

Furcht vor Upload-Filtern

Artikel 13 nimmt Plattformen wie YouTube in die Pflicht, dass auf der Seite kein urheberrechtlich geschütztes Material mehr veröffentlicht wird. Im Gesetz wird zwar der Einsatz umstrittener Upload-Filter nicht explizit vorgeschrieben, Kritiker sehen darin aber die einzige Möglichkeit, die gesetzlichen Anforderungen umzusetzen. Sie fürchten eine Zensur im Internet. Die Filter sollen bereits beim Hochladen prüfen, ob Bilder, Videos oder Musik urheberrechtlich geschützt sind.

Laut heise.de sind nicht-kommerzielle Projekte wie Wikipedia in Artikel 13 ausdrücklich von den Haftungsregeln ausgeschlossen. Die Wikimedia Foundation befürchtet demnach trotzdem einen schädlichen Einfluss auf die Arbeit der Enzyklopädie. Zwei Juristen hätten im Auftrag der Foundation darauf hingewiesen, dass die Errichtung einer Zensur-Infrastruktur zu befürchten sei und der notwendige freie Fluss von Informationen eingeschränkt würde. (TT.com)