Letztes Update am Di, 18.04.2017 09:14

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


USA

US-Supreme Court blockiert Massenhinrichtung in Arkansas

Arkansas wollte mehrere Hinrichtungen durchführen, weil ein Giftcocktail in diesem Monat abläuft. Der Oberste Gerichtshof hat diesem Ansinnen jetzt vorerst einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Ab Ostermontag bis zum 27. April sollten acht Häftlinge in Arkansas hingerichtet werden.

© ReutersAb Ostermontag bis zum 27. April sollten acht Häftlinge in Arkansas hingerichtet werden.



Little Rock (Arkansas) – Der Oberste Gerichtshof der USA hat den geplanten Exekutionen im Bundesstaat Arkansas vorerst einen Riegel vorgeschoben. Der Supreme Court lehnte am späten Montagabend (Ortszeit) die Berufung von Arkansas ab und betätigte damit eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes des US-Staates, wie Arkansas‘ Generalstaatsanwältin Leslie Rutledge über Twitter mitteilte.

Zuvor hatte der Supreme Court von Arkansas zwei der Hinrichtungen blockiert, die noch am Abend hatten stattfinden sollen. Arkansas hatte im Fall eines der beiden Männer Berufung eingelegt und wollte an dessen Exekution festhalten. Mit seiner Entscheidung verhinderte der Supreme Court die Exekution. Rutledge äußerte sich enttäuscht darüber. Sie werde aber weiter auf alle rechtlichen Herausforderungen antworten, die Häftlinge vorbrächten. „Die Familien haben schon zu lange auf Gerechtigkeit gewartet, und ich werde damit fortfahren, dies zu meiner Priorität zu machen“, twitterte sie.

Zuvor Teilsieg für Arkansas

Arkansas hatte zuvor im juristischen Tauziehen um geplante Hinrichtungen aber auch einen Teilsieg errungen. Ein Bundesberufungsgericht gab der Argumentation des Staates am Montagnachmittag (Ortszeit) Recht und hob einen Hinrichtungsaufschub auf, wie aus Gerichtsunterlagen hervorging.

Allerdings hatte der Oberste Gerichtshof des Staates zwei für Montagabend geplante Exekutionen zuvor ebenfalls blockiert. Diese Entscheidung hat zunächst weiterhin Bestand.

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Arkansas will mindestens acht zum Tode verurteilte Straftäter vor Ende April hinrichten lassen, weil dann die Haltbarkeit des Mittels Midazolam abläuft, das Teil des Giftcocktails bildet. Die Verwendung dieser Substanz ist aber höchst umstritten. (APA/dpa/AFP)