Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 11.09.2018


Tirol

Unfalllenker verstand Einvernahme nicht: Führerschein zurückerkämpft

Eine Einvernahme auf Englisch verstanden offenbar weder Unfalllenker noch Polizist. Das Landesverwaltungsgericht staunte und annullierte einen Führerscheinentzug.

© ZOOM.TIROL Ein Verkehrsunfall mit einem Fahrerflüchtigen wurde vorschnell als Promille-Unfall eingestuft.Symbolbild: zoom.tirol



Von Reinhard Fellner

Innsbruck – Letzten Mai eröffnete der Verkehrsunfall eines in Tirol lebenden Kroaten einen Reigen von Unklarheiten, der letztlich der Klärung durch das Landesverwaltungsgericht bedurfte. Aus welchen Gründen auch immer hatte sich der 28-Jährige nämlich „im Schock“ vom Unfallort derartig nachhaltig entfernt, dass er über drei Tage nicht mehr auffindbar war.

Danach wandte sich der Arbeiter an die Autobahnpolizei, die ihn wiederum an eine Innsbrucker Polizei- inspektion verwies. Dort musste der vernehmende Beamte erst einmal feststellen, dass sich der 28-Jährige erst seit einem Dreivierteljahr in Österreich befindet und kaum der deutschen Sprache mächtig war. Also versuchte der Polizist, dem Sachverhalt und insbesondere dem Trinkverhalten des fahrerflüchtigen Unfalllenkers in englischer Sprache nachzugehen.

Ein Anruf bei einem Dolmetscher wäre wohl zielführender gewesen. Denn Englisch war beileibe nicht die Stärke des Kroaten. Vier Jahre mit zwei Wochenstunden an einer bosnischen Schule und zwei Jahresbeurteilungen mit „Nicht genügend“ lautete die Ausbildungsbilanz.

Und so antwortete der Kroate nickend auf die in Englisch formulierten Fragen des Polizisten. Dabei hielt der Polizist auch fest, dass der Lenker den Konsum einer Flasche Whisky vor Fahrantritt zugestanden hatte. Nachdem das Protokoll dem Lenker nochmals auf Englisch vorgetragen worden war, unterfertigte dieser die Einvernahme. Wenig später flatterte ihm dann Post seitens der Bezirkshauptmannschaft ins Haus: Auf zehn Monate Führerscheinentzug, 1800 Euro Verwaltungsstrafe, Nachschulung lautete die Botschaft. Dazu gesellten sich noch 4410 Euro wegen Unfalls in alkoholisiertem Zustand.

Gerecht, wenn man bedenkt, dass die Behörde einfach die Trinkverantwortung vom Amtsarzt in Promille umrechnen ließ – und das wären dann zum Unfallzeitpunkt eben derer drei gewesen. Der Innsbrucker Rechtsanwalt Ferdinand Kalchschmid mochte den Verlauf der bisherigen Amtshandlung erst gar nicht glauben. Der erfahrene Anwalt machte daraufhin sofort die Verletzung des fairen Verfahrens geltend. Schließlich steht jeder Person das Recht auf einen Dolmetsch in eigener Sprache zu. Dass die Polizei dessen Kritik konterte, dass „Nicken laut Duden als Zeichen der Bejahung und des Verstehens zu werten ist“ und ansonsten „Kopfschütteln angemessen sei“, machte die Sache für RA Kalchschmid nicht besser.

Mehrfach konfrontierte Kalchschmid die Bezirkshauptmannschaft darauf mit der offensichtlich mangelhaften Amtshandlung und erstattete sogar Anzeige wegen Amtsmissbrauchs. Doch die Behörde blieb hart, eine Beschwerde am Landesverwaltungsgericht folgte. Um es vorwegzunehmen: „Straferkenntnis und Bescheid zur Entziehung der Lenkerberechtigung wurden ersatzlos behoben. Mein Mandant hat seinen Führerschein bereits wieder!“, so RA Kalchschmid.

Der Fall erschien auch einem so erfahrenen Verwaltungsrichter wie Franz Triendl offenbar nicht als alltäglich. Nicht nur, dass eben kein Dolmetscher für Serbokroatisch hinzugezogen worden war und die Verantwortung des Lenkers für ihn selbst ja gar keinen Sinn ergeben hätte, war für den Richter das Auftreten des involvierten Polizisten nicht gerade überzeugend: „Der Zeuge legt ein Verhalten an den Tag, das das Gericht in seiner langjährigen beruflichen Praxis noch nie erfahren musste. Nicht einmal polizeiinterne Vorgänge wie die Ablage von Niederschriften konnte der Zeuge dem Gericht erklären.“

Auch vom Sprachlichen her hätte der Beamte die Vernehmung wohl nicht selbst auf Englisch führen sollen: „Der Zeuge war nicht in der Lage, überzeugend auf Fragen zur sinngemäßen Übersetzung von Sätzen aus seiner Niederschrift zu antworten und konnte kein klares Bild wiedergeben, dass er tatsächlich in der Lage ist, die deutsche Niederschrift sinngemäß und unzweideutig ins Englische zu übersetzen.“ Triendls Gesamtschau zur Vernehmungssituation: „Warum einem, der kein Deutsch versteht, eine in Deutsch verfasste Niederschrift zur Unterfertigung vorgelegt wird, ist nicht ansatzweise nachvollziehbar. Der Beschuldigte soll also etwas unterschreiben, was er nicht versteht – eine geradezu kuriose Vorgangsweise und mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht vereinbar!“