Letztes Update am Fr, 29.09.2017 13:48

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wien

OSZE-Bericht listet wirkungsvolle Anti-Terror-Projekte auf

Der amtierende OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz hatte einen Bericht über gewaltsamen Extremismus und Radikalisierung in Auftrag gegeben. Der Politologe Peter Neumann stellte diesen am Freitag vor. Darin wird unter anderem das österreichische Reintegrationsprojekt “Derad“ positiv erwähnt.

© APA/NeubauerDer Politologe und OSZE-Sonderbeauftragte Peter Neumann.



Wien - Der Bericht des Spezialbeauftragten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Peter Neumann, über gewaltsamen Extremismus und Radikalisierung, die zu Terrorismus führen, ist am Freitag in Wien vorgestellt worden. Er umfasst Herangehensweisen und Evaluierungen von OSZE-Mitgliedsstaaten zur Radikalisierungs- und Terrorprävention.

Der Bericht wurde vom amtierenden OSZE-Vorsitzenden Sebastian Kurz (ÖVP) in Auftrag gegeben. Ausschlaggebend dafür seien die zunehmenden Terroranschläge und die voranschreitende Radikalisierung in der OSZE-Region. 2016 fielen mehr als 1.000 Menschen in den OSZE-Mitgliedsstaaten terroristischer Gewalt zum Opfer, sagte Kurz.

Neumann spricht der OSZE "einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen gewaltsamen Extremismus und Radikalisierung" zu. Vor allem die Konfliktpräventionsarbeit der Organisation spiele eine große Rolle, da Konflikte Radikalisierung begünstigten. Die OSZE schaffe die Möglichkeit zum internationalen Austausch, zu dem der Bericht einen wichtigen Beitrag leisten wolle. "Kein OSZE-Mitglied oder teilnehmender Staat muss dabei von Grund auf beginnen, gute Ideen können oft durch den Kontakt mit Partnern gefunden werden", heißt es dort.

Deradikalisierung, Einbindung und Hotlines

Ein Überblick über verschiedene Projekte und Programme in Mitgliedsstaaten bildet den Hauptteil des Berichts. Darin wird unteren anderen auch die österreichische Initiative "Derad" positiv erwähnt, die Straftäter, die wegen terroristischen Handlungen verurteilt wurden, deradikalisieren soll. Die NGO fördere zudem die Reintegration in die Gesellschaft beispielsweise durch Hilfe bei der Jobsuche und Bildungsangebote. Auch deutsche Präventionsprojekte, wie Hotlines und die Einbindung von Flüchtlingen, lobte Neumann als "interessant und innovativ".

Neumann fasst im Bericht zusammen, dass die OSZE für politische und strukturelle Faktoren, die zur Radikalisierung beitragen, sensibilisieren solle. Mitgliedsstaaten müssten zudem ehrlich mit eigenen Problemen umgehen, die Schuld nicht bei anderen Ländern suchen und dazu bereit sein, den eigenen Kurs zu überdenken oder fallweise zu ändern.

Größeres Augenmerk auf Westbalkan und Zentralasien

Die OSZE solle außerdem ihre Arbeit als "internationales Clearinghaus" für gemeinsame Radikalisierungsbekämpfung, sowie ihre Tätigkeit in Zentralasien und auf dem Westbalkan vertiefen, wo sie eine Führungsrolle gegenüber anderen internationalen Organisationen einnehmen könne. Mit weiterer Unterstützung der "Anti-Terror-Einheit" der OSZE, die seit 2002 Mitgliedsstaaten bei effektiver Terrorbekämpfung durch internationale Koordinierung unterstützt, könne man zur wichtigsten Plattform für den Ideenaustausch zur Terrorbekämpfung werden. (APA)