Letztes Update am Mi, 03.01.2018 15:41

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Transitgipfel

Transitgipfel am 8. Jänner in München abgesagt

Der deutsche Verkehrsminister Christian Schmidt sagte das Treffen am Mittwoch überraschend ab. Als Grund nannte er Koalitionsgespräche in Deutschland.

© Jörg Carstensen / dpa / AFPVerkehrsminister Christian Schmidt (CSU) sagt das Treffen für kommenden Montag überraschend ab.



Innsbruck, München - Eigentlich sollte am Montag in München der Brennergipfel zur Transitbelastung durch Tirol stattfinden. Heute hat überraschend der deutsche Verkehrsminister Christian Schmidt das Treffen abgesagt, offiziell wegen Koalitionsgesprächen in Deutschland. Das teilte der Koordinator des Treffens, EU-Brenner-Tunnel-Koordinator Pat Cox am Nachmittag dem österreichischen Verkehrsminister Norbert Hofer mit. Auf Anfrage der TT bestätigte das ein Sprecher des Verkehrsministers.

Die Absage des Brennergipfels kommt doch einigermaßen überraschend. Noch am Dienstag hat der italienische Verkehrsminister Graziano Delrio ebenfalls sein Kommen nach München zugesagt. Offiziell gehen die beginnenden Koalitionsgespräche in Deutschland zwischen CDU/CSU und SPD vor, im Hintergrund könnte es doch Verstimmungen zwischen Deutschland und der EU-Kommission geben. Verkehrskommissarin Violeta Bulc ist zwar nicht erfreut über die Lkw-Blockabfertigungen nach Feiertagen in Tirol, doch sie hält sie nicht für europarechtswidrig. Das teilte sie dem deutschen Verkehrsminister Christian Schmidt bereits im Dezember mit und riet ihm zu einer gemeinsamen Lösung mit Österreich und Italien. Ziel von Bayern und Deutschland war es jedoch, die Blockabfertigungen wegzuverhandeln.

In Deutschland werden Verstimmungen mit der EU dementiert. Denn Koordinator Pat Cox wollte anstatt des politischen Gipfels als Alternative Beratungen auf beamteter Ebene von Verkehrsexperten. Das lehnte jedoch der deutsche Verkehrsminister ab, er will den Gipfel nämlich unbedingt auf höchster politischer Ebene. Eine Lösung mit Österreich sei ihm sehr wichtig, heißt es.

Landeshauptmann Günther Platter will endlich Taten von Deutschland sehen. In einer Aussendung zeigt er sich über die Absage enttäuscht: „Ich bin einigermaßen über die kurzfristige Verschiebung des für 8. Jänner geplanten Verkehrsgipfels durch Deutschland überrascht. Schließlich war es der deutsche Verkehrsminister Schmidt, der den Gipfel einberufen hat. Prinzipiell bleibt Tirol natürlich gesprächsbereit und steht für einen baldigen Ersatztermin zur Verfügung. Grundsätzlich bin ich aber auch der Meinung, dass es von Seiten Deutschlands endlich Taten geben muss. Sowohl was die Korridormaut von München nach Verona, die umgehende Stärkung der Rollenden Landstrasse und die Umsetzung der BBT-Zulaufstrecken im bayerischen Inntal betrifft. Tirol wird weiterhin an der Durchführung von LKW-Blockabfertigungen an bestimmten Tagen festhalten um die Verkehrs- und Versorgungssicherheit in Tirol aufrechterhalten zu können. Die nächste LKW-Dosierung wird wie geplant am 8. Jänner stattfinden. Die Europaregion 'Tirol-Südtirol-Trentino' wird die gemeinsamen Positionen am 15.01. beim gemeinsamen Verkehrsgipfel formulieren." (pn)