Letztes Update am Mi, 24.01.2018 16:14

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Spanien/ Belgien

Weiter Ungewissheit nach Treffen von Torrent und Puigdemont

Noch gab es keine Entscheidung über die Rückkehr des abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten nach Spanien. Der katalanische Parlamentspräsident Roger Torrent will eine Debatte über eine Regierungsbildung „bei demokratischer Normalität“ führen.

Gegen die Anweisung der spanischen Regierung traf der katalanische Parlamentspräsident Roger Torrent den Seperatisten-Chef Carles Puigdemont in Brüssel.

© AFPGegen die Anweisung der spanischen Regierung traf der katalanische Parlamentspräsident Roger Torrent den Seperatisten-Chef Carles Puigdemont in Brüssel.



Brüssel/Barcelona/Madrid – Die Ungewissheit über die Bildung einer Regierung in der Konfliktregion Katalonien geht auch nach einem Treffen des katalanischen Parlamentspräsidenten Roger Torrent mit dem Separatisten-Chef Carles Puigdemont in Brüssel weiter. Torrent besuchte am Mittwoch den in Belgien im Exil lebenden Separatisten-Chef, den er am Montag zum Kandidaten für das Amt des Regionalpräsidenten ernannt hatte.

Rückkehr bleibt offen

Ob Puigdemont trotz einer drohenden Inhaftierung nach Spanien zurückkehren und sich der Wahl im Parlament von Barcelona stellen wird, konnte keiner der beiden separatistischen Politiker nach dem Treffen sagen. „Unser Wille ist es, die Parlamentsdebatte über die Bildung einer Regierung bei demokratischer Normalität zu führen“, sagte Torrent nach dem Treffen vor Journalisten.

Puigdemont wiederholte unterdessen seine bisherigen Aussagen: Er forderte die spanische Regierung dazu auf, „alle Hindernisse für die normale Abhaltung der Sitzung“ aus dem Weg zu räumen. „Wir werden bis zum letzten Augenblick alles versuchen“, sagte er.

Politische Arbeit via Skype

Die Debatte über den vorgeschlagenen Kandidaten und dessen Programm muss spätestens bis zum 31. Jänner beginnen. Anschließend wird gewählt. Puigdemont hatte vorgeschlagen, dass er dem Parlament sein Regierungsprogramm via Skype präsentiert. Madrid wies diese Möglichkeit aber als „absurd“ zurück und kündigte eine Anfechtung an, falls Puigdemont in Abwesenheit gewählt wird.

Madrid hatte Puigdemont nach einem illegalen Referendum über die Unabhängigkeit Ende Oktober als Regionalpräsidenten abgesetzt. Bei einer Neuwahl errangen die Separatisten aber im Dezember zusammen erneut die absolute Mehrheit. Zuvor hatte sich Puigdemont unmittelbar nach seiner Amtsenthebung nach Belgien abgesetzt, um einer Festnahme zu entgehen. Ihm und mehreren Mitstreitern werden Rebellion, Aufruhr und Veruntreuung öffentlicher Mittel vorgeworfen. Den Politikern drohen lange Haftstrafen. (APA/dpa)