Letztes Update am Mi, 07.03.2018 16:09

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutschland

SPD stellt am Freitag Minister für deutsche Bundesregierung vor

Am Freitag sollen zunächst das Präsidium und der Parteivorstand beraten, bevor die Öffentlichkeit informiert wird.

Die SPD-Mitglieder stellten mit ihrem mehrheitlichen Entscheid die Ampel auf "Grün".

© REUTERSDie SPD-Mitglieder stellten mit ihrem mehrheitlichen Entscheid die Ampel auf "Grün".



Berlin – Die SPD wird am Freitagvormittag ihre Ministerliste für die neue deutsche Bundesregierung vorstellen. Am Freitagmorgen sollen zunächst das Präsidium und der Parteivorstand beraten, bevor gegen 10.00 Uhr die Öffentlichkeit informiert wird, wie die SPD am Mittwoch mitteilte. Im Anschluss ist eine Sitzung der Bundestagsfraktion vorgesehen.

Der SPD stehen sechs Ministerposten zu - für Äußeres, Finanzen, Arbeit, Familie, Justiz und Umwelt. Als sicher gilt, dass der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz Finanzminister wird. CDU und CSU haben ihre Kandidaten für die künftige Regierung bereits benannt.

Vereidigung am 14. März geplant

Merkel und die anderen Mitglieder der erneuten Großen Koalition aus Union und SPD sollen am 14. März vereidigt werden. Daher dürfte aller Voraussicht nach die geschäftsführende deutsche Bundesregierung am Mittwoch zu ihrer 171. und voraussichtlich letzten Kabinettssitzung zusammengekommen sein.

Dabei gab es offenbar keine ausführliche Verabschiedung, obwohl mehrere Minister wie etwa Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) und möglicherweise auch Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) der künftigen Regierung nicht mehr angehören werden.

„Es war ein Arbeitskabinett“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Auf der Tagesordnung hätten wichtige Beschlüsse zur Verlängerung einer Reihe von Bundeswehreinsätzen im Ausland gestanden, fügte Seibert hinzu. Dies habe die Kabinettssitzung geprägt.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe aber „einige Worte des Dankes gesagt“. Die Mitglieder der scheidenden Bundesregierung seien „voller Respekt auseinandergegangen“. (APA/Reuters)