Letztes Update am Fr, 18.05.2018 08:32

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Regierungsbildung

Lega und Fünf Sterne in Italien setzen Suche nach Premier fort

Das Koalitionsprogramm soll von Di Maio und Salvini erst dann unterschrieben werden, wenn der Name eines Premiers feststeht, über den noch verhandelt wird.

© AFPMatteo Salvini.



Rom – Nach der Einigung auf das Regierungsprogramm setzen die rechte Lega und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung in Italien am Freitag die Suche nach einem Premier fort. Lega-Chef Matteo Salvini bestätigte am Donnerstagabend, dass weder er noch der Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio das Premieramt übernehmen werden.

Mit ihren 32 Prozent der Stimmen „wiegt“ die Fünf-Sterne-Bewegung im Parlament fast doppelt so viel wie die Lega, daher verstärkt die Gruppierung um den Starkomiker Beppe Grillo die Bemühungen, einen ihrer Vertreter in den Regierungspalast zu hieven. Zu den Kandidaten zählt Di Maios „rechte Hand“ Alfonso Bonafede. Der 42-jährige Sizilianer hatte zusammen mit seinen Parteikollegen Vincenzo Spadafora und Riccardo Fraccaro die Delegation der Grillo-Partei bei den Regierungsverhandlungen geführt.

Seine Bereitschaft, den Premierposten zu übernehmen, erklärte am Donnerstag der Ex-TV-Moderator Emilio Carelli. Nach seinem Ausstieg aus dem TV-Konzern Mediaset unter Kontrolle von Ex-Premier Silvio Berlusconi ist der 62-jährige Lombarde bei den vergangenen Parlamentswahlen zum Senator gewählt worden. Als Nachteil gilt seine politische Unerfahrenheit.

Zuerst Premier, dann Koalitionsprogramm

Mehr politische Kompetenz wird dem Sizilianer Vito Crimi eingeräumt, der eine Legislaturperiode im Senat hinter sich hat und auch als Fünf-Sterne-Fraktionschef im Einsatz war.

Die Lega beansprucht das Innen- und das Landwirtschaftsministerium für sich. Lega-Chef Salvini will als Innenminister für raschere Abschiebungen illegaler Migranten und für strengere Grenzkontrollen sorgen. Der erfahrene Diplomat Giampiero Massolo ist für das Amt des Außenministers im Gespräch.

Das Koalitionsprogramm soll von Di Maio und Salvini erst dann unterschrieben werden, wenn der Name eines Premiers feststeht, über den noch verhandelt wird. Gerüchten zufolge könnte Präsident Sergio Mattarella spätestens am Montag ein Vorschlag vorgelegt werden. (APA)