Letztes Update am Do, 07.06.2018 10:54

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Spanien

Neues Kabinett in Spanien vereidigt

Dem Regierungsteam von Premier Pedro Sanchez gehören elf Frauen und sechs Männer an.

© ReutersSpaniens neuer Premier Pedro Sanchez.



Madrid – Fünf Tage nach der Amtsübernahme des neuen spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez ist dessen Kabinett am Donnerstag von König Felipe VI. vereidigt worden. Die Zahl der Ministerien in der Regierung des Sozialisten beträgt 17. Das sind vier mehr als bei seinem konservativen Vorgänger Mariano Rajoy. Dieser wurde bei einem Misstrauensvotum abgewählt.

In dem neuen Kabinett sind Frauen erstmals in der Geschichte des Landes deutlich in der Mehrheit. Sanchez berief elf Frauen und sechs Männer. Carmen Calvo, die in der sozialistischen Regierung von Jose Luis Rodriguez Zapatero (2004-2011) Kulturministerin war, wird stellvertretende Regierungschefin und übernimmt gleichzeitig das neue Ministerium für Gleichberechtigung.

Kritik gab es vom Linksbündnis Unidos Podemos, das als Gegenleistung für seine Stimmen beim Misstrauensvotum auf einige wichtige Posten in der Regierung gehofft hatte. Sanchez hat hingegen keinen einzigen Politiker der Allianz in sein Kabinett geholt. Die Regierung sei so viel schwächer als in einer Koalition, warnte Podemos-Sprecherin Noelia Vera. „Wir garantieren unsere Unterstützung nicht.“

Der 46-jährige Sanchez nominierte vor allem enge Vertraute aus den Reihen der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) sowie unabhängige Experten, darunter den Astronauten Pedro Duque als Wissenschaftsminister und den Journalisten und Autor Maxim Huerta als Chef des Kulturressorts.

Ob Sanchez plant, die Legislaturperiode bis 2020 zu Ende zu führen, war unklar. Zuvor hatte er angekündigt, in absehbarer Zeit Neuwahlen ausrufen zu wollen.

Viele Pro-Europäer im Team

Die Zusammensetzung seines Kabinetts bilde das „Beste“ der spanischen Gesellschaft ab, hatte Sanchez am Mittwoch bei der Vorstellung seiner Regierungsmannschaft gesagt. Der PSOE-Chef setzt dabei nicht nur auf Frauen, sondern auch auf Verfechter eines geeinten Europa: Außenminister ist der frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Josep Borrell. Nadia Calvino, bisher Generaldirektorin für den EU-Etat in Brüssel, leitet das Wirtschaftsministerium.

Das Finanzressort leitet mit Maria Jesus Montero ebenfalls eine Frau. Sie kann auf Erfahrungen als Finanzministerin in der andalusischen Regionalregierung verweisen. Das Verteidigungsministerium geht an Margarita Robles, eine ehemalige Richterin am Obersten Gerichtshof.

Sanchez war bereits am Samstag als neuer Regierungschef vereidigt worden, nachdem der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy durch ein von der PSOE initiiertes Misstrauensvotum gestürzt worden war. Die PSOE verfügt allerdings nur über 84 der 350 Parlamentssitze. Die neue Regierung muss sich daher um Unterstützung aus anderen politischen Lagern bemühen. Dafür kommt unter anderem die Linkspartei Podemos infrage. (APA/dpa/AFP)