Letztes Update am Di, 06.11.2018 11:38

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Bayern

Söder erneut zum bayerischen Ministerpräsidenten gewählt

23 Tage nach der CSU-Pleite bei der Landtagswahl kann Regierungschef Söder wieder lachen. Im Parlament erhielt er trotz massiver Kritik der Opposition die notwendigen Stimmen für seine Wiederwahl.

Markus Söder (CSU) ist neuer alter Ministerpräsident von Bayern.

© dpaMarkus Söder (CSU) ist neuer alter Ministerpräsident von Bayern.



München – Bayerns neuer Ministerpräsident ist der alte: Wie erwartet hat der bayerische Landtag in München Markus Söder erneut zum Regierungschef des Freistaats gewählt. Der CSU-Politiker erhielt am Dienstag in der geheimen Abstimmung 110 Ja-Stimmen und 89 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen. Damit erzielte er gleich im ersten Wahlgang die notwendige einfache Mehrheit der 202 abgegebenen gültigen Stimmen.

Mit der Wahl am 23. Tag nach der Landtagswahl hat der Landtag schneller den neuen Regierungschef bestimmt als von der Verfassung gefordert. Spätestens hätte dies am 12. November erfolgen müssen. Der Landtag besteht aus sechs Fraktionen und 205 Abgeordneten. Die Koalition von CSU und Freien Wählern verfügt über 112 Stimmen, am Dienstag fehlte aber ein CSU-Abgeordneter.

Erstmals war Söder im März zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Er folgte vor sieben Monaten auf CSU-Chef Horst Seehofer, der als Bundesinnenminister nach Berlin wechselte. Damals stimmten nur die Abgeordneten der CSU für ihn, die Partei verfügte damals noch über die absolute Mehrheit im Landtag.

Noch vor der Wahl des Ministerpräsidenten war es zu einem ersten Rededuell der neuen Fraktionen gekommen. Während CSU und Freie Wähler ihre neue Koalition als Garanten für Stabilität und nachhaltige Entwicklung in Bayern verteidigten, ging die Opposition hart mit Schwarz-Orange ins Gericht.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.

Nach der Wahl des Ministerpräsidenten hat der Landtag noch eine weitere wichtige Etappe vor sich: Am 12. November sollen Söders Minister und Staatssekretäre benannt und im Parlament vereidigt werden. Auf die Freien Wähler entfallen die drei Ministerien Kultus, Umwelt sowie Wirtschaft, Energie und Landesentwicklung. (dpa)


Mehr Artikel aus dieser Kategorie

Der britische Premier Boris Johnson bei einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Chefverhandler Michel Barnier vergangenen Donnerstag.Fragen und Antworten
Fragen und Antworten

Brexit-Chaos in London: EU hält sich alle Optionen offen

Die britische Regierung hat bei der EU eine Verschiebung des Austritts beantragt, will ihn aber trotzdem am 31. Oktober durchziehen. Am Montag könnte das Unt ...

brexit2017
Die Schweizer Grünen-Chefin Regula Rytz (Mitte) jubelt mit Parteikollegen.Parlamentswahl
Parlamentswahl

Schweiz-Wahl: Historischer Durchbruch für Grüne, SVP verliert deutlich

Vor der Parlamentswahl in der Schweiz sagten Umfragen eine grüne Welle voraus. Erste Ergebnisse bestätigen das. Federn lassen müssen die Rechtspopulisten der ...

Boris Johnson, britischer Premierminister und Brexit-Hardliner.Brexit
Brexit

Fragen und Antworten: Wird der Brexit jetzt wieder verschoben?

Er wolle „lieber tot im Graben“ liegen, als eine Verlängerung der Brexit-Frist zu beantragen. Nun aber musste der britische Premier wohl oder übel genau das ...

brexit2017
Die EU und die Briten: Wie geht es weiter, was sind die nächsten Schritte, fragen sich viele.Brexit
Brexit

Gelähmt vom Brexit: So sehen Tiroler Briten das Drama

In Österreich leben 10.970 Briten, 1546 davon in Tirol. Vielen von ihnen stößt das Brexit-Drama sauer auf, sie holen sich Infos für jeden Fall der Fälle.

brexit2017
Während im Parlament die Debatte tobte, demonstrierten in London Hunderttausende Brexit-Gegner.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Vor Ablauf der Frist: Antrag auf Brexit-Verschiebung in Brüssel

Der britische Premierminister musste - wie es das Gesetz will - eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen. Der Brief an die EU traf am Samstagabend noch ...

brexit2017
Weitere Artikel aus der Kategorie »