Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 24.11.2018


EU-Wahl

NEOS streben zwei Mandate an

Die Oppositionspartei rüstet sich „progressiv pro-europäisch“ für die EU-Wahl.

© APAEin Mandat haben die NEOS bei der vergangenen EU-Wahl erreicht, bei der kommenden sollen es zwei Sitze werden, sagt Donig.



Von Karin Leitner

Wien – Andreas Schieder für die SPÖ, Harald Vilimsky für die FPÖ, Werner Kogler für die Grünen. Die Spitzenkandidaten dieser Parteien für die EU-Wahl im Mai stehen schon fest. Die ÖVP hat ihren noch nicht fixiert (es könnte erneut Othmar Karas werden), die NEOS ebenfalls nicht.

Sollte angesichts dieses Angebots eine Frau antreten? Dazu sagt NEOS-Generalsekretär Nikola Donig lediglich so viel: „Nur männliche Kandidaten werden der Demokratie nicht gerecht.“ Auch für einen Polit-Quereinsteiger sei seine Partei stets offen. „Eine Europäerin oder ein Europäer“ müsse es jedenfalls sein, jemand, der eine dahingehende „Geschichte erzählen kann“. Zwei Mandate erstreben die Pinken. Spätestens Mitte März soll die Kandidaten-Liste stehen. Heute werken sie bei einer Mitgliederversammlung in Linz programmatisch. Über die zehn Kapitel des Entwurfs – von der Digitalisierung über den Arbeitsmarkt bis zur Migration – wird debattiert; und ein Leitantrag zu Europa wird beschlossen. Input für das Programm hat es auch von 3500 Parteigängern gegeben, die mittels Fragebogen „Europa, red ma drüber!“ u. a. kundgetan haben, welche Themen in der EU behandelt werden sollen. Bei der kommenden Wahl werde „die Entscheidung nicht zwischen zwei traditionellen Volksparteien fallen, sondern zwischen zwei Gruppen“, befindet Donig. Jener „mit Strache, Salvini und Orban“ und der von „progressiven Pro-Europäern“, zu denen die NEOS gehörten. „Die Liberalen müssen im EU-Parlament so stark werden, dass ohne sie nicht über die Zukunft Europas entschieden werden kann.“

Von der TT befragt, wie viel Geld die NEOS in den Wahlkampf investieren werden, sagt Donig: „Der Rahmen liegt bei 1,7 bis 2,2 Millionen Euro. Es wird etwas weniger als bei der vergangenen Nationalratswahl sein.“ Die Kosten für diese hat die Oppositionspartei dem Rechnungshof mit 1,773.967 Euro beziffert.