Letztes Update am Do, 17.01.2019 19:38

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

EU verhängt erstmals Sanktionen wegen Skripal-Anschlag

Insgesamt sollen neun Personen und eine Organisation wegen des Einsatzes und der Verbreitung chemischer Waffen mit Strafmaßnahmen belegt werden, wie mehrere EU-Diplomaten bestätigten.

Ermittlungen nach dem Anschlag.

© AFPErmittlungen nach dem Anschlag.



Brüssel – Nach dem Nervengift-Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter wendet die EU erstmals Sanktionen gegen Verdächtige an. Insgesamt sollen neun Personen und eine Organisation wegen des Einsatzes und der Verbreitung chemischer Waffen mit Strafmaßnahmen belegt werden, wie mehrere EU-Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag bestätigten.

Unter ihnen sind demnach auch solche Personen, die mit dem Skripal-Anschlag in Verbindung gebracht werden. Bevor die Sanktionen in Kraft treten, müssen die EU-Außenminister ihnen bei einem Treffen am Montag noch zustimmen. Die EU-Botschafter der Mitgliedsstaaten hatten bereits am Mittwoch zugestimmt.

Die Möglichkeit für diese Sanktionen hatte die EU erst im Oktober geschaffen. Damals beschlossen die Außenminister eine neue Regelung für restriktive Maßnahmen gegen den Einsatz und die Verbreitung chemischer Waffen. Sie ermöglicht es, Vermögen von daran beteiligten Personen und Einrichtungen zu sperren und EU-Einreiseverbote zu verhängen.

Skripal und Tochter schwer vergiftet

Bei dem Anschlag im britischen Salisbury waren Anfang März 2018 der frühere Doppelagent Skripal und seine Tochter Julia schwer vergiftet worden. Die Täter nutzten ein Mittel, das dem in der früheren Sowjetunion entwickelte Kampfstoff Nowitschok entspricht. Nach britischen Ermittlungen steckte der russische Militärgeheimdienst GRU hinter der Tat. Moskau streitet jede Verantwortung ab.

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Neben der Sanktionen für den Chemiewaffen-Einsatz weitet die EU außerdem bereits bestehende Maßnahmen gegen Syrien aus. So werden elf weitere Personen und fünf Organisationen, die mit den Gewalttaten in dem Bürgerkriegsland in Verbindung stehen, mit Strafen belegt. Die EU verhängt seit 2011 Sanktionen gegen Syrien. Derzeit richten sie sich gegen 259 Personen und 67 Organisationen. (APA/dpa)


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