Letztes Update am Sa, 19.01.2019 16:46

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wien

Othmar Karas und Karoline Edtstadler führen ÖVP in die Europa-Wahl

Die VP-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl sind fix: Neben dem langjährigen EU-Abgeordneten Othmar Karas wird auch Staatssekretärin Karoline Edtstadler antreten.

Othmar Karas tritt zur EU-Wahl als VP-Spitzenkandidat an.

© EPP GROUP/EUROPEAN PARLIAMENTOthmar Karas tritt zur EU-Wahl als VP-Spitzenkandidat an.



Wien – In der ÖVP sind Freitagabend die Würfel für die Kandidatenliste für die Europawahl am 26. Mai gefallen. Der langjährige EU-Abgeordnete Othmar Karas wird bei der Europawahl wieder für die ÖVP antreten. In einem Samstag via Youtube verbreiteten Video meint Karas, er habe die pro-europäische Tradition der ÖVP mitgeprägt: „Daher stehe ich der Österreichischen Volkspartei und Bundeskanzler Sebastian Kurz mit ganzer Kraft wieder zur Verfügung.“

Er werde „gegen die Anti-EU-Populisten, die Europa zerstören wollen“ kämpfen, kündigte Karas an, der zuletzt immer wieder Kritik an der FPÖ geübt hatte.

Die ÖVP wird außerdem Innenstaatssekretärin Karoline Edtstadler als Nummer 2 auf ihrer Kandidatenliste für die EU-Wahl nominieren, hieß es am Samstag aus VP-Kreisen. Die vollständige Kandidatenliste beschließt der ÖVP-Vorstand am Montag.

Karoline Edtstadler hat ihre Kandidatur für die Europawahl mittlerweile bestätigt. Sie freue sich sehr, bei der EU-Wahl für die ÖVP zu kandidieren und werde ihre konsequente Linie in Migrationsfragen und ihre Expertise als Menschenrechtsexpertin in Europa einbringen, so die Staatssekretärin via Twitter.

Wähler entscheiden über Kandidaten

Die Spitzenkandidatur von Othmar Karas bestätigte Kanzler Sebastian Kurz am Samstag via Twitter. Karas leiste als VP-Delegationsleiter hervorragende Arbeit und sei einer der erfahrensten Abgeordneten im EU-Parlament, sagte Kurz. Einmal mehr kündigte Kurz bei dieser Gelegenheit an, dass die ÖVP ihre Mandate bei der EU-Wahl nach einem internen Vorzugsstimmensystem vergeben möchte. „Das heißt, die Wählerinnen und Wähler entscheiden selbst durch die Vergabe der Vorzugsstimme, wer sie im EU-Parlament vertreten wird“, so Kurz.

Demnach soll die 37-Jährige als Vertreterin eines strengen Migrationskurses positioniert werden und mit ihrer Expertise am Europäischen Menschenrechtsgerichtshof punkten, wo sie vor ihrem Wechsel in die Politik arbeitete. Edtstadler ist Juristin und arbeitete ab 2008 als Strafrichterin am Landesgericht Salzburg. 2011 wechselte sie ins Justizministerium nach Wien und 2016 – nach einem Zwischenstopp bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft – als juristische Mitarbeiterin an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) nach Straßburg. Mit der türkis-blauen Regierungsbildung kehrte Edtstadler nach Wien zurück und wurde von der ÖVP als türkise Staatssekretärin ins seither blaue Innenministerium geschickt. Dort widmete sie sich vor allem der „Task Force“ zur Reform des Sexualstrafrechts.

Schieder vermutet „Feigenblatt“

Der SPÖ-Spitzekandidat bei der EU-Wahl, Andreas Schieder, hat Othmar Karas am Samstag zu seiner Nominierung durch die ÖVP gratuliert. Karas drohe aber „ein pro-europäisches Feigenblatt für die anti-europäische Politik von Sebastian Kurz zu werden“, meinte Schieder: „Wenn sich Karas hier nicht klar distanziert und emanzipiert, dann ist leider jetzt schon absehbar: Wer Karas wählt, wählt Kurz!“

Mit der Entscheidung der ÖVP für Karas ist die Runde der Spitzenkandidaten für die EU-Wahl fast komplett. Offiziell gefallen ist die Entscheidung zwar bisher nur bei der SPÖ. Bei den meisten anderen Parteien – bis auf die Liste Jetzt – gibt es allerdings deutliche Favoriten.

Als erste hat die SPÖ im vorigen Oktober ihre Kandidatenliste fixiert: Nach der Absage von Ex-Parteichef Christian Kern führt nun der frühere Klubchef Andreas Schieder die Sozialdemokraten in die Wahl am 26. Mai. Hinter ihm am zweiten Listenplatz kandidiert die Europaparlamentarierin Evelyn Regner.

Bei den NEOS stellt sich Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon der Mitgliederversammlung am 26. Jänner zur Wahl.

Grünen-Urgesteine könnten gegeneinander antreten

Um besonders viel geht es bei den Grünen, die seit der Nationalratswahl 2017 nicht mehr im Nationalrat vertreten sind. Hier will Parteichef Werner Kogler als Frontmann antreten. Fixiert wird die Grüne Kandidatenliste am 16. März.

Gut möglich, dass sich Kogler im Europawahlkampf ein Duell mit einem weiteren Grünen Urgestein liefern muss. Denn die vom Ex-Grünen Peter Pilz gegründete Liste Jetzt will Ende Jänner entscheiden, mit wem sie in die EU-Wahl zieht. Und Pilz selbst würde dabei gerne den früheren Grünen EU-Abgeordneten Johannes Voggenhuber nominieren, wie er zuletzt dem „Kurier“ sagte.

Die FPÖ wird Harald Vilimsky als Spitzenkandidat ins Rennen schicken, wie Parteichef Heinz-Christian Strache bereits im Dezember angekündigt hat. Vilimsky will eine breite Allianz mit anderen EU-kritischen Parteien im EU-Parlament auf die Beine stellen. Die offizielle Entscheidung, wer die FPÖ in die EU-Wahl führen wird, will die Partei Ende Jänner/Anfang Februar treffen. (TT, APA)

Staatssekretärin Karoline Edtstadler wechselt nach Brüssel.
Staatssekretärin Karoline Edtstadler wechselt nach Brüssel.
- APA