Letztes Update am Mo, 13.05.2019 07:25

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Litauen

Stichwahl bei Präsidentenwahl in Litauen, Regierungschef vor Rücktritt

Bei der Präsidentenwahl in Litauen lieferten sich die Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Der Sieger wird aber erst nach der Stichwahl in zwei Wochen feststehen. Ein Verlierer zieht bereits jetzt Konsequenzen.

Der amtierende Regierungschef Saulius Skvernelis steht vor dem Rücktritt.

© AFPDer amtierende Regierungschef Saulius Skvernelis steht vor dem Rücktritt.



Vilnius – Die Präsidentenwahl im baltischen EU- und NATO-Land Litauen wird in einer Stichwahl in zwei Wochen entschieden. Nach Auszählung fast aller Wahlbezirke konnten der unabhängige Wirtschaftsexperte Gitanas Nauseda und die ehemalige Finanzministerin Ingrida Simonyte die meisten Stimmen auf sich vereinen.

Ingrida Simonyte.
Ingrida Simonyte.
- AFP

Beide verfehlten aber die absolute Mehrheit – und gehen nun am 26. Mai – parallel zur Europawahl – in ein Duell um das höchste Staatsamt in dem Ostseestaat. Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission in Vilnius vom frühen Montagmorgen erhielt der 54-jährige Nauseda rund 31 Prozent, auf die von der konservativen Oppositionspartei nominierte Simonyte (44) entfielen gut 30 Prozent der Stimmen. Die beiden Ökonomen wurden damit ihrer Favoritenrolle aus Umfragen vor der Wahl gerecht.

Regierungschef auf Rang drei

Auf Rang drei folgte mit rund 20 Prozent der amtierende Regierungschef Saulius Skvernelis, der sein Amt mit dem Wahlausgang verknüpfte und für Juli seinen Rücktritt ankündigte. „Dass es mir nicht gelungen ist, in die Stichwahl einzuziehen, ist eine Bewertung von mir als Politiker“, sagte Skvernelis im litauischen Fernsehen.

Gitanas Nauseda.
Gitanas Nauseda.
- AFP

Nauseda bewertete das Ergebnis als Bestätigung seiner im Wahlkampf versprochenen Ziele - den Aufbau eines „Wohlfahrtsstaat“ und „mehr politischen Frieden“. Auch Simonyte will die soziale Ungleichheit in Litauen verringern und hofft in der Stichwahl auf Unterstützung von politischen Kräften mit übereinstimmenden Ansichten.

Insgesamt hatten sich neun Kandidaten um die Nachfolge von Dalia Grybauskaite im höchsten Staatsamt in dem Ostseeanrainer beworben. Wahlberechtigt waren knapp 2,5 Millionen Menschen. Die Beteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei 56,5 Prozent.

Nauseda in besserer Ausgangsposition

Kommentatoren und Politologen sehen Nauseda bei der Stichwahl in der besseren Ausgangsposition, weil er eine breite Wählerbasis anspreche. Vieles hänge aber vom Wahlkampf und der Wahlbeteiligung ab. „Ein Schlüsselfaktor wird sein, was in den nächsten zwei Wochen passieren wird“, sagte Ramunas Vilpisauskas von der Universität Vilnius der Agentur BNS.

In Litauen hat das Staatsoberhaupt vorwiegend repräsentative Aufgaben, im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten aber weitergehende Kompetenzen in der Außen- und Verteidigungspolitik. Grybauskaite kann nach zwei fünfjährigen Amtszeiten verfassungsgemäß nicht mehr kandidieren.

Zeitgleich mit der Präsidentenwahl wurden zwei Volksabstimmungen abgehalten. Die Einwohner des Ostseestaates stimmen darin über die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft und die Verringerung der Abgeordnetenanzahl im litauischen Parlament ab. (dpa)


Mehr Artikel aus dieser Kategorie

Parlamentspräsident John Bercow widersprach dem Wunsch der britischen Regierung.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Unterhaus darf heute nicht über Brexit-Deal abstimmen

Die Entscheidung des britischen Unterhauses über den neuen Brexit-Deal von Premierminister Boris Johnson verzögert sich weiter. Parlamentspräsident John Berc ...

brexit2017
Bei vielen liegen die Nerven bei diesem Thema blank: Am Wochenende gab es auch neuerliche Großdemonstrationen von Brexit-Gegnern in London.Brexit-Drama
Brexit-Drama

Steht Brexit-Showdown bevor? Johnson will notfalls keine Abstimmung über Deal

Neuer Anlauf beim Brexit: Womöglich stimmen die Parlamentarier in London schon heute Nachmittag über Boris Johnsons Austrittsabkommen ab. Wenn es denn keine ...

brexit2017
Jan Böhmermann moderiert seit Oktober 2013 die politisch-satirische Late-Night-Show "Neo Magazin Royale" auf ZDFneo.Deutschland
Deutschland

YouTube-Rede und Brief: Böhmermann will weiter SPD-Chef werden

Die SPD-Mitglieder stimmen noch bis Freitag über einen neuen Vorsitzenden ab. Jan Böhmermann steht nicht zur Wahl, trotzdem will er weiterhin Partei-Chef wer ...

Der britische Premier Boris Johnson bei einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Chefverhandler Michel Barnier vergangenen Donnerstag.Fragen und Antworten
Fragen und Antworten

Brexit-Chaos in London: EU hält sich alle Optionen offen

Die britische Regierung hat bei der EU eine Verschiebung des Austritts beantragt, will ihn aber trotzdem am 31. Oktober durchziehen. Am Montag könnte das Unt ...

brexit2017
Die Schweizer Grünen-Chefin Regula Rytz (Mitte) jubelt mit Parteikollegen.Parlamentswahl
Parlamentswahl

Schweiz-Wahl: Historischer Durchbruch für Grüne, SVP verliert deutlich

Vor der Parlamentswahl in der Schweiz sagten Umfragen eine grüne Welle voraus. Erste Ergebnisse bestätigen das. Federn lassen müssen die Rechtspopulisten der ...

Weitere Artikel aus der Kategorie »