Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Fr, 24.05.2019


Deutschland

Auch in Deutschland droht eine Regierungskrise

Bremen ist zwar das kleinste deutsche Bundesland, doch die Landtagswahl am Sonntag birgt große Sprengkraft für die Große Koalition in Berlin.

Carsten Meyer-Heder will als erster CDU-Politiker Bremer Bürgermeister werden – durchaus mit Humor.

© imagoCarsten Meyer-Heder will als erster CDU-Politiker Bremer Bürgermeister werden – durchaus mit Humor.



Von Gabriele Starck

Bremen – Schwarze Wolken brauen sich derzeit über der regierenden SPD in der Hansestadt Bremen zusammen. Seit 75 Jahren stellen die Sozialdemokraten im Zwei-Städte-Staat – Bremen und Bremerhaven – die Bürgermeister. Doch kommenden Sonntag bei der Wahl zur Bürgerschaft, wie die Landtagswahl dort heißt, könnte die rote Bastion fallen.

In Umfragen liegt die oppositionelle CDU vorne, ein Novum in der SPD-Hochburg. Laut Insa im Auftrag der Bild liegen die Konservativen bei 28 Prozent, die regierende SPD unter Bürgermeister Carsten Sieling nur bei 23 Prozent. Und Sieling hat für den Fall, dass die CDU tatsächlich gewinnt, bereits ausgeschlossen, den Juniorpartner einer schwarz-roten Landesregierung unter dem 58-jährigen Quereinsteiger Carsten Meyer-Heder zu geben. Der IT-Unternehmer würde ohnehin lieber mit den Grünen und der FDP ein Jamaika-Bündnis bilden.

Für die angeschlagenen Sozialdemokraten auf Bundesebene wäre der Verlust von Bremen die nächste schwere Niederlage nach der Bundestagswahl 2017 und der Bayern-Wahl vergangenen Herbst, als die SPD nur auf dem fünften Platz landete. Die bundesweiten Umfragen versprechen seither keinen Aufwärtstrend, nur selten und kurzzeitig liegt man in Umfragen vor den Grünen.

Nun droht mit Bremen und der EU-Wahl – auch hier haben die Grünen in Umfragen die Nase vorn – am Sonntag gleich ein doppelter Nackenschlag. Das könnte Parteichefin Andrea Nahles in größte Bedrängnis bringen und die Große Koalition sprengen. Auf diese hatte man sich vor gut einem Jahr ohnehin nur aus Staatsräson und unwillig wieder eingelassen.

Die SPD hat damals beschlossen, Ende 2019 eine Halbzeitbilanz zur Regierungsarbeit zu ziehen und zu entscheiden, ob man in der GroKo bleibt. Das könnte aufgrund weiterer Wahlniederlagen obsolet werden, weil die murrende Parteibasis den schnellen Ausstieg fordert.

Sollte es tatsächlich zum Bruch und zu Neuwahlen kommen, wäre dies auch das Ende der Ära von Angela Merkel. Sie hat mehrfach betont, nicht mehr zu kandidieren.