Letztes Update am Mi, 26.06.2019 09:02

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

EU-Topjobs: EVP-Spitzenkandidat Weber greift Macron an

Das Tauziehen um die EU-Topjobs geht weiter: Ohne den Namen des französischen Präsidenten zu nennen, wirft der EVP-Spitzenkandidat Macron Destruktivität vor.

EVP-Chef Manfred Weber.

© AFPEVP-Chef Manfred Weber.



Berlin – Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der EU-Wahl vom Mai, Manfred Weber, hat Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron indirekt scharf angegriffen. „Seit dem Europäischen Rat ist das Spitzenkandidatenprinzip vermeintlich begraben. Bisher haben diejenigen obsiegt, die destruktiv unterwegs sind und etwas verhindern wollen“, so Weber in einem Gastbeitrag für die „Welt“ (Mittwoch).

„Konstruktive Ansätze, Vorschläge, die auch eine Chance auf Akzeptanz im Europäischen Parlament haben, liegen in weiter Ferne.“ Weber will EU-Kommissionspräsident werden. Macron - mit seiner Partei La Republique en Marche (LREM) auf EU-Ebene dem Lager der Liberalen zugehörig – hatte sich in der Vergangenheit vehement dagegen gewehrt, dass nur ein Politiker, der zuvor Spitzenkandidat seiner Partei bei den Europawahlen war, zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt werden soll.

Beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche hatte es noch keine Lösung gegeben. Für das kommende Wochenende ist ein weiterer Sondergipfel angesetzt. Der EU-Gipfel am vergangenen Donnerstag und Freitag hat in Sachen EU-Topjobs keine Einigung gebracht. Im Rahmen eines Personalpakets geht es nicht nur um die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, sondern auch um die nächsten Präsidenten des EU-Rats, des EU-Parlaments, der Europäischen Zentralbank (EZB) und um den Außenbeauftragten.

„Das Wahlergebnis würde damit irrelevant“

„Teile des Europäischen Rates wollen die Idee des Spitzenkandidatenprinzips, dass nur ein Kandidat, der vor der Wahl Gesicht gezeigt hat, Kommissionspräsident werden kann, einfach vom Tisch wischen. Das Wahlergebnis würde damit irrelevant“, schreibt Weber nun. Die massiv gestiegene Wahlbeteiligung spiele plötzlich keine Rolle mehr. „Die EU ist auf bestem Wege zurück zur Entscheidungsfindung im Hinterzimmer. Die Frustration von Wählern ist absehbar.“

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Im Europaparlament regt sich massiver Widerstand gegen die Vorgangsweise der Staats- und Regierungschefs. Die großen Fraktionen pochen darauf, dass nur einer der europaweiten Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl Kommissionspräsident werden soll. Allerdings hat keiner der drei Kandidaten, der bayerische Christsoziale Manfred Weber, der Sozialdemokrat Frans Timmermans und die Liberale Margrethe Vestager, Aussicht auf eine Mehrheit. Der Kommissionspräsident wird von den Staats- und Regierungschefs nominiert, muss aber von der absoluten Mehrheit aller EU-Abgeordneten (376 von 751) gewählt werden, damit er sein Amt antreten kann. Die EVP ging aus der EU-Wahl trotz Verlusten erneut als stärkste Kraft hervor.