Letztes Update am Do, 08.08.2019 14:00

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Flugzeuge privat genützt: Polens Parlamentspräsident tritt zurück

Die rechtskonservative Regierungspartei pflegt ein Image als Anti-Korruptionskraft. Nun muss ihr Parlamentspräsident den Hut nehmen – weil er private Flüge auf Staatskosten unternommen hatte.

Der Sitzungssaal des Sejm, des polnischen Parlaments.

© PAPDer Sitzungssaal des Sejm, des polnischen Parlaments.



Warschau – Der polnische Parlamentspräsident Marek Kuchcinski hat in der Affäre um private Flüge auf Staatskosten seinen Rücktritt erklärt. „Morgen werde ich meine Funktion als Sejm-Marschall niederlegen“, sagte der Politiker der rechtskonservativen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) am Donnerstag vor Journalisten. Er bekräftigte, dass er keine Gesetze verletzt habe.

Kuchcinski soll Medienberichten zufolge hunderte Male Regierungsflugzeuge, sowie Helikopter und Flugzeuge des Militärs genutzt haben. Die Opposition betonte, dass viele der Flüge am Wochenende zwischen der polnischen Hauptstadt Warschau und Kuchcinskis Heimatregion Rzeszow stattgefunden hätten. In 23 Fällen war er demnach in Begleitung von Familienmitgliedern. Nach Auffliegen der Affäre lehnte Kuchcinski zunächst einen Rücktritt ab, entschuldigte sich aber und kündigte an, umgerechnet rund 3500 Euro an karitative Einrichtungen spenden zu wollen.

Die Affäre kommt für die regierende PiS zur Unzeit, da im Herbst Parlamentswahlen in Polen stattfinden. Zudem kultiviert die Partei das Image einer Anti-Korruptions-Kraft und hatte mit entsprechenden Ansagen auch die Wahl vor vier Jahren gewonnen. (APA, AFP, Reuters)