Letztes Update am Do, 05.09.2019 19:51

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit-Drama

„Lieber wäre ich tot“: Johnson erteilt Brexit-Aufschub Absage

Eine neuerliche Verschiebung des für 31. Oktober geplanten Brexit lehnte der britische Premier ebenso ab wie seinen Rücktritt. Indes trat der Johnsons Bruder aus Protest gegen den Kurs der Regierung zurück.

Johnson will um jeden Preis am 31. Oktober aus der EU austreten.

© AFPJohnson will um jeden Preis am 31. Oktober aus der EU austreten.



London – Der britische Premierminister Boris Johnson will keinen Aufschub des Brexit-Datums über den 31. Oktober hinaus. „Lieber wäre ich tot und begraben“, antwortete Johnson am Donnerstagabend in West Yorkshire auf die Journalistenfrage, ob er ausschließe, dass er in Brüssel um eine Fristverlängerung ansuchen werde. Seinen Rücktritt schloss er ebenfalls aus. Er wolle das Mandat erfüllen.

Angesprochen auf den Rücktritt seines eigenen Bruders räumte Johnson Meinungsverschiedenheiten in der EU-Frage ein. Dieses Thema spalte Familien und die Gesellschaft. Der Weg, das Land wieder zu einen, sei, „die Sache zu erledigen“ und sich auf wichtige Bereiche zu fokussieren, die die Bevölkerung beschäftigten, wie die Straßen sicherer zu machen und das Gesundheitssystem zu verbessern.

Sollten die Briten tatsächlich länger als bis Ende Oktober in der EU bleiben wollen, sollten sie dies in einer Wahl kundtun, erklärte Johnson. Der einzige Ausweg aus der Krise sei eine Neuwahl. „Ich will keine Wahl, aber ich sehe keine andere Wahl.“ Johnson wiederholte, einen Urnengang für den 15. Oktober anzustreben. Dem britischen Unterhaus warf der Premier vor, die Verhandlungsstärke Londons zu schwächen und der EU das Zepter in die Hand zu geben.

Am Mittwoch war Johnson mit einem Antrag auf Neuwahlen am 15. Oktober im Parlament gescheitert. Zuvor hatten die Abgeordneten einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der eine Verschiebung des für Ende Oktober geplanten EU-Austritts bis Ende Jänner vorsieht, sollte es bis zum 19. Oktober keine Einigung mit der EU auf ein Abkommen geben. Damit soll ein harter Brexit ohne Abkommen vermieden werden, den Johnson notfalls in Kauf nehmen will.

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Johnson-Bruder legt Ämter nieder

Am Donnerstag legte schließlich Johnsons jüngerer Bruder, Jo Johnson, sein Amt als Staatssekretär und auch sein Mandat als Parlamentsabgeordneter für die konservativen Torys nieder. „Ich war in den vergangenen Wochen zerrissen zwischen Loyalität zur Familie und dem nationalen Interesse – es ist eine unauflösbare Spannung“, begründete Jo Johnson den Schritt per Kurznachrichtendienst Twitter.

Der Bruder von Premierminister Boris Johnson kehrt nun seinem Bruder zumindest politisch den Rücken. Jo Johnson zog sich aus seinen Ämtern zurück.
Der Bruder von Premierminister Boris Johnson kehrt nun seinem Bruder zumindest politisch den Rücken. Jo Johnson zog sich aus seinen Ämtern zurück.
- AFP

Der Premierminister hatte zuvor 21 Tory-Rebellen aus der Fraktion geworfen, die im Streit um seinen Brexit-Kurs gegen die eigene Regierung gestimmt hatten. Darunter sehr prominente Konservative wie Nicholas Soames, ein Enkel des legendären britischen Premierministers Winston Churchill, und die früheren Finanzminister Philip Hammond und Kenneth Clarke. Seine hauchdünne Regierungsmehrheit von einer Stimme hatte Johnson bereits zuvor durch einen Wechsel eines Tory-Abgeordneten zur Opposition verloren.

Steigende Umfragewerte für Johnson

In Umfragen hat Johnson durch seinen Konfrontationskurs zuletzt massiv an Zustimmung gewonnen. Durch vorgezogene Neuwahlen könnte er sich womöglich eine neue Regierungsmehrheit im Parlament sichern. Die Regierung ist aber auf die Unterstützung der Opposition zum Ausrufen einer Neuwahl angewiesen. Mit Spannung wird erwartet, ob die Regierung am Montag einen weiteren Versuch unternehmen wird, die notwendige Zweidrittelmehrheit für ihre Neuwahlpläne zu bekommen. (TT.com, APA)


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