Letztes Update am Sa, 14.09.2019 16:40

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Deutsches Klimapaket kostet bis 2023 etwa 40 Milliarden Euro

Die geplanten Maßnahmen von CDU, CSU und SPD werden den deutschen Staat 40 Milliarden Euro kosten.

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel.

© APA/dpa/Sven HoppeDeutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel.



Berlin – Die von CDU, CSU und SPD in Aussicht genommenen Klimaschutzmaßnahmen belaufen sich nach Informationen aus der Koalition in den kommenden vier Jahren auf ein Volumen von 40 Milliarden Euro oder mehr. Das sagte ein mit den Beratungen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden vertrauter Vertreter der Koalition am Samstag.

Zur Finanzierung werde unter anderem ein Preis für den Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) eingeführt. „Man ist sich einig, dass man da etwas macht, aber die Ausgestaltung ist noch offen. Es ist bisher auch noch kein Preis für eine Tonne CO2 vereinbart.“ In der Koalition herrsche Zuversicht, dass eine Einigung bis zum Klimakabinett am kommenden Freitag gelingen werde.

Die Spitzen der Koalition hatten am Freitagabend über fünf Stunden im Kanzleramt beraten. Für den kommenden Donnerstagabend und damit einen Tag vor dem Klimakabinett ist ein drittes Treffen zur Vorbereitung der Klimabeschlüsse angesetzt. In der Koalition wird den Informationen zufolge angestrebt, das Klimapaket am Freitagmittag der Öffentlichkeit vorzustellen. Verschiedene Maßnahmen sollen dazu dienen, dass Deutschland die für 2030 gesetzten Klimaziele wie die Reduzierung des CO2-Ausstoßes erreicht.

Im Gespräch sind dabei den Informationen zufolge Finanzspritzen etwa zum Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur, Prämien für Elektroautos und auch Geld für Moore, die CO2 binden. Andere Förderelemente sähen beispielsweise die Unterstützung für eine frühzeitige Umrüstung von Heizungen vor, bevor eine Verschärfung der Richtlinien einen Austausch erforderlich mache. Bei der Finanzierung spielten auch eine Veränderung der Kfz-Steuer und eine Erhöhung der Abgabe für Flugzeugtickets eine Rolle. (APA, Reuters)


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