Letztes Update am Mo, 07.10.2019 18:30

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Abkommen

EU-Grenzschutztruppe Frontex darf künftig in Montenegro eingesetzt werden

Bisher verfügt Frontex über ein Grenzschutzabkommen mit Albanien. Vereinbarungen mit Bosnien-Herzegowina, Serbien und Nordmazedonien wurden bereits abgeschlossen, sind aber noch nicht in Kraft.

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Luxemburg – Im Kampf gegen nicht erwünschte Migration kann die EU-Grenzschutztruppe Frontex künftig auch im Nicht-EU-Staat Montenegro eingesetzt werden. Ein entsprechendes Abkommen sei am Montag in Luxemburg unterzeichnet worden, teilte der Rat der EU-Staaten mit. Montenegro muss Frontex-Einsätzen auf seinem Hoheitsgebiet allerdings jedes Mal zustimmen. Die EU erhofft sich durch die Vereinbarung, künftig schneller auf geänderte Migrationsströme reagieren und grenzüberschreitende Kriminalität besser bekämpfen zu können.

Die Innenministerin von Finnland, Maria Ohisalo, wertete das Abkommen als „weitere Demonstration der vertieften und ausgebauten Zusammenarbeit mit Montenegro“. Finnland hat derzeit den Vorsitz der EU-Staaten inne. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sagte, gemeinsame Herausforderungen müssten auch gemeinsam angegangen werden.

Ein ähnliches Abkommen gibt es bereits mit Albanien. Weitere Verhandlungen laufen mit Nordmazedonien, Serbien, Bosnien und Herzegowina. Das Europaparlament muss der Vereinbarung mit Montenegro noch zustimmen, bevor sie in Kraft tritt.(dpa)

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