Letztes Update am Do, 24.10.2019 11:01

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Kommission

Macron nominiert Ex-Minister Breton für EU-Kommission

Frankreichs erste Kandidatin für die EU-Kommission ließ das Europaparlament krachend durchfallen. Staatschef Macron gab die Schuld dafür der künftigen Kommissionschefin von der Leyen. Wie wird sein neuer Vorschlag im EU-Parlament ankommen?

Thierry Breton.

© AFPThierry Breton.



Paris – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Unternehmer und Ex-Minister Thierry Breton als neuen Kandidaten für die EU-Kommission vorgeschlagen. Das bestätigte Bretons Unternehmen, der IT-Dienstleister Atos, am Donnerstag in Paris. Das Portfolio des französischen Kommissars soll unverändert der EU-Binnenmarkt bleiben, wie aus Kreisen des Élyséepalastes verlautete. Mit Blick auf mögliche Interessenkonflikte hieß aus der Pariser Machtzentrale, Breton werde dazu auf Fragen der EU-Parlamentarier antworten. Jeder Anwärter für die Kommission muss sich im Parlament einer Anhörung stellen.

Wirtschafts- und Finanzminister Frankreichs

Der 64 Jahre alte Breton ist seit 2009 der Geschäftsführer des IT-Dienstleisters Atos. Er werde zum Monatsende zurücktreten, teilte das Unternehmen mit. Von 2002 bis 2005 leitete er den französischen Telekommunikationsriesen France Télécom. Von 2005 bis 2007 war er Wirtschafts- und Finanzminister, Staatspräsident war damals der konservative Jacques Chirac. Breton lehrte an zahlreichen Universitäten, unter anderem an der Harvard Business School.

Aus dem Umfeld der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hieß es, Breton sei offensichtlich ein auch im Digitalen sehr erfahrener Kandidat, den Frankreich für dieses anspruchsvolle Portfolio vorschlage. Das formale Interview mit der gewählten EU-Kommissionspräsidentin könne Anfang kommender Woche stattfinden.

Goulards Ablehnung war schwere Niederlage

Das EU-Parlament hatte die erste französische Kandidatin Sylvie Goulard nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen mit großer Mehrheit abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre in Frankreich. Diese hatten bereits 2017 zu ihrem Rücktritt als französische Verteidigungsministerin geführt. Goulard gilt als Vertraute von Macron.

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Die Ablehnung Goulards hatte Staatschef Macron mit einer Verbalattacke auf von der Leyen quittiert und ihr die Schuld gegeben. Für Macron und von der Leyen war Goulards Ablehnung durch das EU-Parlament eine schwere Niederlage. Neben Frankreich mussten auch noch Ungarn und Rumänien neue Namen für die EU-Kommission vorschlagen. Ein pünktlicher Start der EU-Kommission am 1. November war damit nicht mehr möglich. Neuer Starttermin könnte nun der 1. Dezember sein. (dpa)