Letztes Update am Mo, 02.11.2015 19:36

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Entgleisung auf Facebook

Winter aus FPÖ ausgeschlossen, aber sie bleibt im Nationalrat

Wegen der Gutheißung eines antisemitischen Kommentars auf Facebook wurde Susanne Winter am Montagabend aus der FPÖ ausgeschlossen. Ihr Nationalratsmandat legt sie aber entgegen der freiheitlichen Forderung nicht zurück. Sie wird damit die vierte „wilde“ Abgeordnete.

Susanne Winter sorgt mit ihren Aussagen nicht zum ersten Mal für Empörung.

© APA/Roland SchlagerSusanne Winter sorgt mit ihren Aussagen nicht zum ersten Mal für Empörung.



Wien – Die Abgeordnete Susanne Winter hat entgegen ihrer ursprünglichen Ankündigung weder ihre FPÖ-Mitgliedschaft noch ihr Nationalratsmandat zurückgelegt. Aus der Partei wurde sie nun ausgeschlossen. Das Mandat, das ihr immerhin knapp 8.600 Euro brutto monatlich einbringt, kann ihr die Partei nicht wegnehmen. Sie wird damit „wilde“ Abgeordnete.

Nach der Gutheißung eines antisemitischen Postings auf ihrer Facebook-Seite am Wochenende hatte die FPÖ der Abgeordneten am Montag bis 19.00 Uhr Zeit gegeben, selbst ihren Austritt aus der Partei und die Zurücklegung ihres Nationalratsmandates bekannt zu geben. Andernfalls werde sie aus der Partei ausgeschlossen. Winter kündigte zunächst an, die Entscheidung der Partei in jedem Fall akzeptieren zu wollen. Sie dürfte es sich aber anders überlegt haben.

„Da bis zu diesem Zeitpunkt noch keine Bekanntgabe des Rücktritts von Susanne Winter vorliegt, wird sie hiermit mit sofortiger Wirkung aus der Freiheitlichen Partei Österreichs ausgeschlossen. Darüber hinaus fordert die FPÖ weiterhin die Zurücklegung ihres Nationalratsmandates von ihr ein“, teilte die FPÖ in einer Aussendung kurz nach 19.00 Uhr mit.

Winter legt Mandat „sicher nicht“ zurück

Winter selbst sagte auf ATV, sie werde ihr Mandat „sicher nicht“ zurücklegen. Sie habe „15 Jahre für die Partei mit Herz und Einsatz gearbeitet“.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.

- Screenshot Facebook

Mit ihr erhöht sich die Zahl der fraktionslosen Abgeordneten auf vier. „Wilde“ Abgeordnete ohne Klubzugehörigkeit sind neben Winter noch Jessi Lintl vom Team Stronach sowie Gerhard Schmid und Ruppert Doppler von der FPÖ. Die Zahl der FPÖ-Abgeordneten sinkt von 38 auf 37.

„Rote Linie überschritten“

In dem Gespräch der Parteispitze mit Winter am Montagnachmittag sei ihre Urheberschaft und Verantwortlichkeit für das inkriminierte Posting auf ihrer Facebook-Seite von allen Seiten als Faktum festgestellt worden, erklärte Kickl. Aus Sicht der Freiheitlichen Partei sei damit „eine rote Linie überschritten“ worden.

Am Wochenende war ein antisemitischer Eintrag eines Besuchers von Winters Facebook-Seite bekannt geworden: Unter einem von der Abgeordneten selbst geteilten spiegel.de-Artikel, in dem der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die Finanzindustrie für die Flüchtlinge verantwortlich macht, schrieb der User u.a. von „Zionistischen Geld - Juden Weltweit“, die für Europa ein „Problem“ seien. Daraufhin antwortete Winter: „.....schön, dass Sie mir die Worte aus dem Mund nehmen ;-). Vieles darf ich nicht schreiben, daher freue ich mich um so mehr über mutige, unabhängige Menschen!“

Zwar versuchte Winter zunächst, ihren Eintrag zu relativieren und meinte, dieser beziehe sich auf die Position Orbans. Die Parteiführung schenkte dieser Argumentation aber offenbar keinen Glauben: „In der FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus“, betonte Kickl. „Das Verhalten der Abgeordneten Winter steht allen diesbezüglichen öffentlichen Erklärungen und Stellungnahmen von Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache und der Parteispitze diametral entgegen.“ (APA, tt.com)