Letztes Update am Do, 29.12.2016 06:54

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


TT-Interview

Norbert Hofer im Interview: „Putin ist für mich ein Demokrat“

Norbert Hofer sieht sich nach der verlorenen Hofburg-Wahl als „Außenpolitiker der FPÖ“.

Norbert Hofer, Dritter Nationalratspräsident und ehemaliger FPÖ-Präsidentschaftskandidat.

© APA/ROLAND SCHLAGERNorbert Hofer, Dritter Nationalratspräsident und ehemaliger FPÖ-Präsidentschaftskandidat.



Mit einem Abstand von knapp einem Monat zur Bundespräsidenten-Stichwahl: Sehen Sie heute einen Fehler, der letzten Endes verantwortlich war für die Verluste im Vergleich zur aufgehobenen Mai-Wahl?

Norbert Hofer: Nein, ich wüsste nicht, welchen Fehler wir gemacht haben sollen. Man muss auch zur Kenntnis nehmen, dass Alexander Van der Bellen von nahezu allen Parteien, von breiten Teilen der Wirtschaft und der Kirchen unterstützt worden ist. Viel entscheidender für uns ist die Weiterentwicklung der FPÖ im Jahr 2016.

Wo erkennen Sie eine Weiterentwicklung der FPÖ?

Hofer: Wir haben wichtige Pflöcke eingeschlagen. Wichtig für unsere Analyse ist der erste Wahlgang der Bundespräsidentenwahl im April. Da sieht man, welchen großen Zuspruch wir trotz breiter Konkurrenz gehabt haben. Dies werden wir jetzt auch versuchen, bei der kommenden Nationalratswahl auszunützen.

Wann glauben Sie, dass die Nationalratswahlen stattfinden werden?

Hofer: Hätte ich die Bundespräsidentenwahl gewonnen, hätten wir wohl im Mai gewählt. Jetzt rechne ich mit Herbst. Ausschlaggebend hierfür ist auch der aufkeimende Machtkampf in der ÖVP. Außenminister Sebastian Kurz will Spitzenkandidat und Obmann werden, Reinhold Mitterlehner will seinen Posten nicht aufgeben. Das werden wir mit Spannung beobachten.

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Sie haben sich als Hofburg-Kandidat überraschend häufig zu außenpolitischen Themen geäußert.

Hofer: Das wird auch so bleiben. Wir haben noch vom Ausland 80 mediale Anfragen, die wir abarbeiten werden. Wenn Sie so wollen, werde ich der Außenpolitiker der FPÖ.

Was bedeutet dies für Sie für die Zeit nach der NR-Wahl?

Hofer: Ich sehe zwei Optionen. Entweder es gibt nach den Wahlen eine Zweierkoalition, dann wird in jedem Fall die FPÖ Regierungspartei sein. Entweder mit der ÖVP oder der SPÖ als Partnerin. Oder es gibt eine Dreierkoalition ohne FPÖ und ohne langen Bestand. Sollte es zu einer Zweierkoalition kommen, dann wird meine Zukunft entweder im Nationalratspräsidium sein oder eben in einem Ministeramt.

Sie möchten Außenminister werden?

Hofer: Eine Festlegung wäre völlig unklug. Ich sagte deshalb bewusst Nationalratspräsidium oder Ministeramt.

Sollten Sie Minister werden, wäre dann Ihre Ansage, erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren, obsolet?

Hofer: Nein, diese Ankündigung bleibt aufrecht.

Die Außenpolitik der FPÖ ist stark in Richtung Visegrád-Gruppe und Russland orientiert.

Hofer: Diesen Weg werden wir fortsetzen. Hier erkennen wir enorme Wachstumschancen für unsere Wirtschaft. Wir müssen uns auf die Zeit der hoffentlich bald zu Ende gehenden Sanktionen gegenüber Moskau einrichten.

Sie versuchen diese Kontakte jetzt ökonomisch zu erklären. Wladimir Putin hält aber auch Kontakt zu den rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien Europas, um so die EU zu schwächen.

Hofer: Das glaube ich nicht. Moskau weiß, dass wir für den Weiterbestand der Europäischen Union sind.

Ist für Sie Putin ein Demokrat?

Hofer: Zweifelsohne. Für mich ist Putin ein Demokrat. Allerdings sollen wir jetzt nicht den Oberlehrer spielen, und unsere Maßstäbe auf Russland übertragen. Erst vor 25 Jahren ist dort das alte Sowjetsystem zusammengebrochen, die Berliner Mauer ist eingestürzt und der Warschauer Pakt hat sich aufgelöst. Russlands Weg ist aber ein demokratischer. Und, auch das soll man hier hinzufügen: Ist denn die Entscheidungsfindung innerhalb der EU immer demokratisch? Auch hier erlebten wir immer wieder Entscheidungen, die nicht unseren Maßstäben von Demokratie entsprechen.

Das Gespräch führte Michael Sprenger