Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 06.07.2017


Nationalratswahl

Suche nach Umgangsformen mit Pilz

Wird der Mandatar tatsächlich bei der Wahl antreten? Und wie geht seine Partei mit dem Abtrünnigen um?

Nach mehreren Personaländerungen innerhalb seiner ?Liste? ist Peter Pilz nun aber wieder in den Nationalrat zurückgekehrt.

© APANach mehreren Personaländerungen innerhalb seiner ?Liste? ist Peter Pilz nun aber wieder in den Nationalrat zurückgekehrt.



Wien – Wird er oder wird er nicht – mit einer eigenen Liste bei der Wahl am 15. Oktober antreten? Erst wenn der Eurofighter-U-Ausschuss beendet ist, in dem er für die Grünen sitzt, will sich Peter Pilz dahingehend deklarieren. Also nach dem 12. Juli.

Wie schätzt seine Partei die Lage ein? Geht man dort davon aus, dass er antritt? Oder glauben die Öko-Oberen, Pilz wolle sich lediglich medial wichtig machen?

Viele Grüne rechnen damit, dass er das Wahlprojekt realisiert. Manche nehmen ihm nicht ab, dass er erst nach dem Parteitag, bei dem ihm mit knapper Mehrheit der vierte und damit sichere Platz auf der Bundesliste verwehrt wurde, auf die Listen-Idee gekommen ist. Die habe er ob inhaltlicher Differenzen mit den Parteispitzen schon vor Längerem – noch unter der Führung von Eva Glawischnig – gehabt.

Wie soll man mit der Situation umgehen? Das wird intern diskutiert. Die einen meinen, Pilz quasi zu ignorieren; nicht hochgespielt solle die Sache werden. Andere drängen auf Konsequenzen: Es gehe nicht an, dass Pilz die Parteiinfrastruktur nutze, um eine Konkurrenz-Initiative zu starten. Kein Firmenchef würde zulassen, dass ein bisheriger Mitarbeiter vom alten Unternehmen aus ein neues etabliert. Besonders erregt, dass sich Pilz in Klubräumlichkeiten der Grünen interviewen lässt – und dabei für seine Liste wirbt. Aus der Partei werfen sollte man den Störenfried, befindet ein Mandatar. Das würde ihn erst recht zum Märtyrer machen, wenden Gegner dieser Variante ein.

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Klubchef Albert Steinhauser hat Pilz gebeten, sich in eigener Angelegenheit vorerst zurückzuhalten. Dieser versicherte ihm, sich bis zum U-Ausschuss-Aus – also zwei Wochen – öffentlich nicht mehr zu äußern. Ein Interview gab Pilz noch kurz vor der Schweige-Frist. Im Standard skizzierte er seine Pläne. Wie es seine Art ist, sehr selbstbewusst. „Ja, ganz sicher“ werde er in das Parlament einziehen (mindestens vier Prozent muss er einfahren). Auf die Themen „soziale Gerechtigkeit“ und Sicherheit würde er im Wahlkampf setzen, auf Nicht- und Protestwähler würde er fokussieren, auf Menschen, die wollten, „dass mit dem alten Polit-System gebrochen wird“.

Unerwähnt lässt Pilz eine der größten Schwierigkeiten bei seinem Unterfangen: Er hat wenig Zeit. Die Unterschrift von drei Nationalratsabgeordneten – inklusive seiner – braucht er für die Kandidatur; oder bundesweit jene von 2600 Bürgern. Die Kandidatenlisten – auch in Ländern und Regionalwahlkreisen hat er zu besetzen; die Gefahr, auf die Schnelle auf Glücksritter zu treffen, ist groß. Und er muss Budget auftreiben. An Crowdfunding denkt er da. Pilz’ Vorteil, im Gegensatz zur Ex-Hofburgkandidatin Irmgard Griss: Sein Bekanntheitsgrad ist sehr hoch, er ist gut vernetzt, medial versiert. Auf einer essenziellen Bühne ausspielen wird er das aber nicht können: Bei TV-Duellen wird er nicht sein.

Wie sieht der Polit-Experte Fritz Plasser die Chancen von Pilz? „Ich gehe von einer Kandidatur aus. Und ich traue dem professionellen Kommunikator den Einzug in den Nationalrat zu.“

Wenn ihm das gelänge, hätte das für die Grünen auch einen Vorteil, meint einer von ihnen: „Dann bliebe der Spitze erspart, die Fehler für ein schlechtes Ergebnis bei sich zu suchen. Dann hätte sie einen Sündenbock.“


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