Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 14.10.2017


Blick von außen

Rot, Schwarz, Ende: Warum es mit SPÖ und ÖVP vorbei ist

SPÖ und ÖVP haben die Zweite Republik länger geprägt, als es ihnen selbst gutgetan hat. Wie wir es gewohnt sind, ist es jetzt jedoch vorbei.

(Symbolfoto)

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Von Johannes Huber

Veränderungen kommen oft schleichend daher. Nicht von einer Sekunde auf die andere. Und auch nicht von heute auf morgen. Bisweilen können sie sich sogar über viele Jahre erstrecken, sodass man sie kaum wahrnimmt. Genau so ist das auch mit SPÖ und ÖVP sowie der Großen Koalition, die sie gemeinsam noch bilden. Immerhin aber gibt es nun mit der Nationalratswahl einen Akt, mit dem die Sache besiegelt wird: Rot, Schwarz, Ende.

Eine Parallelwelt

Wenn man von der ersten Hälfte der 2000er Jahre absieht, dann haben SPÖ und ÖVP bis zuletzt eigentlich immer die Republik geführt. Natürlich war jeweils nur eine der beiden stärker und regierte bisweilen auch alleine. Zum einen aber ließen sie einander stets leben. Und zum anderen hatten sie ja durchwegs eine Parallelwelt in Form der Sozialpartnerschaft, deren Einfluss man nicht überschätzen kann.

Er ist wirklich groß. Und weil Geld nun einmal Macht bedeutet, lässt er sich am ehesten so erahnen: 2016 blieben dem Bund Steuereinnahmen in Höhe von 48,52 Milliarden Euro. Die Sozialversicherungen, die von den Sozialpartnern in Selbstverwaltung geführt werden, verzeichneten Beitragseinnahmen in Höhe von 48,29 Milliarden Euro. Ziemlich genauso viel also. Der Finanzminister, der keinen direkten Zugriff darauf hat, müsste vor Neid verblassen, würde er, Hans Jörg Schelling (ÖVP), nicht eh aus einer Kammer (der Wirtschaftskammer) stammen, wäre er nicht selbst einmal an der Spitze der Sozialversicherungen gestanden und könnte er sich nicht ohnehin darauf verlassen, dass dort neben SPÖ-Funktionären auch Parteifreunde von ihm das Sagen haben. Womit der Mann das gesamte System gewissermaßen auch verkörpert. Dieses System bricht jedoch Stück für Stück zusammen.

Johannes Huber (43) lebt in Wien, ist Autor und Journalist und betreibt die Internetseite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.
Johannes Huber (43) lebt in Wien, ist Autor und Journalist und betreibt die Internetseite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.
- Huber

Jörg Haider hat in den 1990er Jahren versucht, es von außen zu zerschlagen. In seinem Buch „Die Freiheit, die ich meine", skizzierte er eine Dritte Republik, in der Parteien keine Rolle mehr spielen. Das wäre auch eine Möglichkeit gewesen, die rot-schwarze Vorherrschaft zu durchbrechen und Platz für die Freiheitlichen zu schaffen. Heute ist so etwas nicht mehr nötig. Die Freiheitlichen haben sich ihren Platz ergattert. Und SPÖ und ÖVP haben sich selbst erledigt. Das ist eine lange, aber kurzweilige Geschichte: Auf Bundesebene hielten die beiden zu Bruno Kreiskys Zeiten Ende der 1970er Jahre noch 92,9 Prozent. Das muss man sich einmal vorstellen.

Doch dann wurde dieser Wert sehr schnell sehr viel kleiner. Mitte der 1990er Jahre waren es 62,6 Prozent und bei der letzten Nationalratswahl handelte es sich nur noch um 50,8 Prozent. Eine hauchdünne Mehrheit also. In den Ländern gab es ebenfalls einen Niedergang. Die ÖVP steht heute ausgerechnet in Wien, wo ein großer Teil der Wähler zu Hause ist, als Kleinpartei da. In Kärnten detto. Die SPÖ ist wiederum in Vorarlberg, Tirol und — was am schlimmsten für sie ist — im industrielastigen Oberösterreich auf dem Weg zur Bedeutungslosigkeit. So gesehen ist es eigentlich ein Wunder, wie sehr die einstigen Volksparteien die gesamte Republik auch im Jahr 2017 noch beherrschen: Wohin man im staatlichen Sektor schaut, haben sie das Sagen. Bei der Bestellung von Verfassungsrichtern genauso wie bei der Zusammensetzung der Nationalbankführung.

Folglich ist sie ebenso rot-schwarz wie die des Stiftungsrats, des obersten Aufsichtsorgans des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ORF: Von den 35 Mitgliedern können ungeniert je 15 SPÖ und ÖVP zugeschrieben werden. Die Damen und Herren stehen dazu, sie bilden getrennt nach Parteizugehörigkeit sogenannte „Freundeskreise". Man würde es sich aber zu einfach machen, würde man behaupten, die einstigen Großparteien hätten nie erkannt, dass ihre Zeit abläuft und sie sich nur noch mit ein wenig Geschick und sehr viel Glück halten können. Vor der Nationalratswahl 2002 engagierte der damalige Kanzler und ÖVP-Obmann Wolfgang Schüssel den Ex-Freiheitlichen Karl-Heinz Grasser als „unabhängigen" Finanzminister für sein Kabinett; das dürfte zum grandiosen Wahlsieg beigetragen haben. Und bei seinem Rücktritt 2007 versuchte Schüssel Grasser gar noch als Vizekanzler für die ÖVP in eine Regierung zu bringen; das jedoch konnte er in seiner Partei nicht durchsetzen.

Fünf nach Zwölf

Dass es fünf nach zwölf für sie ist, mussten SPÖ und ÖVP bei der Bundespräsidenten-Wahl im vergangenen Jahr erkennen: Nicht nur, dass ihre Kandidaten, Rudolf Hundstorfer und Andreas Khol, auf jeweils elf Prozent kamen. Wie Analysen des Sozialforschungsinstituts SORA zeigen, gingen im Übrigen auch noch zwei Drittel ihrer bisherigen Anhänger fremd; die einen unterstützten Alexander Van der Bellen, die anderen Norbert Hofer und fast ebenso viele Irmgard Griss. Damit war im Grunde genommen alles verloren: Wenn einer Partei einmal so viele Wähler in alle Richtungen davonrennen, dann ist sie nicht mehr zu retten. Dann könnte sie sich natürlich darum bemühen, ein paar wieder einzufangen. Verluste aber wird sie nie mehr verhindern können.

Orientiert sie sich nach rechts, passieren sie links. Und umgekehrt. Die SPÖ zog zuerst Konsequenzen daraus: Sie übergab sich im Mai 2016 Christian Kern. Ja, das kann man genau so formulieren. Zum Ausdruck gekommen ist das beispielsweise bei der Präsentation des „Plan A" Anfang Jänner 2017 in Wels: Das war allein das programmatische Werk des 51-Jährigen; die Partei war nicht einmal sichtbar. Und inhaltlich ließ Kern unter anderem mit seiner Kritik an schikanösen Arbeitsinspektoraten aufhorchen, die den Arbeitnehmervertretern in der Sozialdemokratie so wichtig sind. Das war eine Zäsur. Heute ist Kerns „Plan A", etwas ausgeschmückt, im Wesentlichen aber unverändert, Wahlprogramm der gesamten Partei. Das ist bezeichnend.

Es folgte die ÖVP. Und Sebastian Kurz ging noch viel, viel weiter: Er ist die Bundespartei, die Bundespartei ist er. Länderfürsten, die bisher die Führung innehatten, haben sich zumindest vorerst völlig untergeordnet. Interne Demokratie ist bei Listenerstellungen einem Durchgriffsrecht des 31-Jährigen gewichen. So, wie es nebenbei auch die Parteifarbe schwarz einer neuen (türkis) ist. Und damit im Fall der Fälle auch in der Politik etwas weitergehen kann, hat Kurz bereits klargemacht, dass er nicht daran denkt, die Sozialpartner als Schattenregierung zu akzeptieren.

Mit seinem Vorstoß, Arbeiter- und Angestelltenrechte anzugleichen, hat er signalisiert, dass er auch über die eigenen Freunde in der Wirtschaftskammer drüberfahren würde. Die Botschaft: Parteizugehörigkeit tut nichts mehr zur Sache.

Zeit des Neuaufbaus

Von SPÖ und ÖVP ist nicht viel übrig. Personen sind an ihre Stelle getreten: Christian Kern und viel mehr noch Sebastian Kurz. Was auch verdeutlicht, wie viel bei dieser Wahl auf dem Spiel steht: Muss einer der beiden nach einer schweren Niederlage gehen, hinterlässt er buchstäblich nichts.

Ein Nachfolger von Kurz müsste die Volkspartei neu aufbauen, ein Nachfolger von Kern die Sozialdemokratie. Konkreter: Es ist naiv zu glauben, zum Beispiel Hans Peter Doskozil könnte mir nichts, dir nichts die SPÖ übernehmen und einfach weiterführen. Er hätte ein Problem: die Parteizentrale, die Löwelstraße, wird verwaist sein. Schon Kern hat eine inhaltlich wie organisatorisch so ausgedünnte Organisation vorgefunden, dass er sich Expertise von außen zukaufen musste und dabei auch noch auf die unseligsten Berater hereinfiel.