Letztes Update am Fr, 13.10.2017 10:01

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Exklusiv

Ein Blick von außen auf die Stimmenfänger

Wie bewerten Vertreter ausländischer Medien den heimischen Wahlkampf? Welche Parteien werden zulegen? Welche verlieren? Und wer fortan das Land regieren? Die Tiroler Tageszeitung hat nachgefragt.

© APADer Wahlkampf in Österreich wird auch außerhalb der Landesgrenzen beobachtet.



Von Karin Leitner und Michael Sprenger

Wien – Es ist ein langer, beschwerlicher Nationalratswahlkampf. Für Stimmenfänger – und Publikum. In zig TV-Konfrontationen sind die Polit-Konkurrenten verbal aufeinander losgegangen. Tiefgehende inhaltliche Debatten, der Wettbewerb der Ideen und Konzepte waren rar. Die SPÖ-Affäre Silberstein hat zu einer Schmutzkübelei sondergleichen geführt. Rote und Schwarze ergehen sich in Vorwürfen, Beschuldigungen, Verdächtigungen; die eine Partei klagt die andere.

Wie beurteilen Journalisten renommierter ausländischer Medien das hiesige Treiben? Die TT hat Meret Baumann von der Neuen Zürcher Zeitung, Till Rüger von der ARD und Blaise Gauquelin von Le Monde dazu befragt.

Till Rüger, ARD: „Polarisierung politisiert“

„Fasziniert“ und „entsetzt“ ist Till Rüger. Fasziniert ob der „Wendungen und Varianten, wer wem Schuld geben kann“ in diesem Wahlkampf. Das reiche von der Debatte darüber, ob ORF-Moderator Tarek Leitner mit SPÖ-Kanzler Christian Kern geurlaubt habe, bis zur Schmutzkübel-Kampagne. Erstaunt sei er, „weil man aus Deutschland so etwas nicht gewohnt ist“, sagt der Korrespondent der ARD in Wien. Rüger ist aber auch „beeindruckt“ – davon, „wie die Wähler interessiert dranbleiben, wie sie der Wahlkampf bewegt, wie stark die Polarisierung zu Politisierung führt. Ich dachte eher, dass das politische Interesse sinkt.“

Was prognostiziert Rüger für den Wahltag? „Die ÖVP wird sicher vorne liegen.“ Die Freiheitlichen würden von dem, was sich abgespielt hat, profitieren. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache habe „massiv auf Staatsmann umgeschwenkt. Er hat das Rabaukentum eingestellt. Es reicht der Schmutz, den die anderen werfen. Da muss er nicht eingreifen.“

Und so könnte „die SPÖ als Dritte über die Ziellinie gehen“. Dass alle drei Kleinparteien – Grüne, NEOS und die Liste Pilz – die Vier-Prozent-Hürde für das Hohe Haus nehmen, davon geht Rüger aus. „Wegen der Polarisierung. Und weil Wähler von Stronach und dem BZÖ auf dem Markt sind. Die tendieren eher zu kleineren Parteien.“

Und wer wird Österreich fortan regieren? „Am wahrscheinlichsten“ ist für den deutschen Journalisten Schwarz-Blau. „ÖVP-Chef Sebastian Kurz wird versuchen, eine Neukoalition zu entwickeln; er wird nicht die versteinerte, verhasste rot-schwarze weiterführen.“ Dass dieses Bündnis die volle Gesetzgebungsperiode – also fünf Jahre – hält, bezweifelt Rüger: „Nach Österreichs EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte 2018 könnte es einen ,fliegenden Wechsel‘ geben – jenen der ÖVP von der FPÖ zur SPÖ.“ Denkbar ist für Rüger auch eine Minderheitsregierung von Sebastian Kurz. Ebenso vorstellbar: „Dass vorzeitig gewählt wird.“

Blaise Gauqueli, „Le Monde“: „Kurz erinnert mich an Sarkozy“

Im Wahlkampf wurde immer wieder auf den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron Bezug genommen. Diese Parallele will Blaise Gauquelin nicht erkennen. „Macron hat sich in seinem Wahlkampf klar gegen den rechtsextremen Front National positioniert. ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, der immer von Bewegung spricht, nähert sich in der Europa- und Flüchtlingspolitik immer mehr der FPÖ an. Mich erinnert Kurz deshalb mehr an Nicolas Sarkozy im Wahlkampf des Jahres 2007.“ Sarkozy wurde 2007 Präsident.

Der Korrespondent von Le Monde sieht Kurz als künftigen Kanzler. Nach der Wahl könnte sich dieser doch Macron als Vorbild nehmen. „Ich glaube, Kurz will bei einem guten Ergebnis eine Minderheitsregierung bilden – und wie Macron Experten anderer Parteien in sein Kabinett holen. Bei einem knappen Ergebnis wird es wohl Schwarz-Blau werden.“

Der schmutzige Wahlkampf in Österreich überrascht den französischen Beobachter insofern, als in seiner Heimat zuletzt die Skandale immerzu im rechten Parteienspektrum verortet wurden. „Irgendwie erinnert mich SPÖ-Chef Christian Kern an den konservativen Präsidentschaftskandidaten François Fillon. Auch Kern war anfangs einer der Favoriten in dieser Wahlauseinandersetzung.“

Wie wird in Frankreich die Wahl in Österreich wahrgenommen? „Der Wahlkampf spielte keine große Rolle. Momentan schaut Frankreich auf die Entwicklung in Katalonien. Entscheidend für Paris ist die EU-Position der künftigen Regierung. Wird sich Österreich den Visegrad-Staaten (Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen) anschließen und damit die Blockierer in der EU stärken?“ FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache möchte dies.

Apropos Strache: Frankreich gehörte im Jahre 2000 zu den erklärten Gegnern von Schwarz-Blau. Glaubt Gauquelin, das würde wieder so sein? „Nein – solange Strache nicht Kanzler wird.“

Meret Baumann, „NZZ“: „FPÖ kann Preis hochtreiben“

Als „inhaltsarm“ qualifiziert Meret Baumann den Wahlkampf. „Es war alles überlagert von Intrigen und Schmutzkampagnen – wer war mit wem auf Urlaub, wer hat wen ausspioniert.“ Dabei hätten „alle Parteien attraktive Kandidaten mit klareren, pointierteren Positionen als vor vier Jahren“, urteilt die Korrespondentin der Neuen Zürcher Zeitung in Wien.

Wie wird das auf Wähler wirken? Beiden Regierungsparteien könnte das schaden. „Der Eindruck, den viele in den vergangenen vier Jahren hatten – dass SPÖ und ÖVP nur streiten – ist damit auf die Spitze getrieben worden. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache schlachtet das aus.“ Und so glaubt Baumann, dass die Blauen am Sonntag „relativ gut abschneiden“ werden. Platz 1 für diese würde sie zwar erstaunen, ausgeschlossen sei es aber nicht. Wie schätzt die Journalistin die Chancen der SPÖ ein? „Die Silberstein-Affäre könnte einen Solidarisierungseffekt auslösen.“ Wäre das Ergebnis der Roten ähnlich wie 2013 (26,8 %), würden sie wohl weiter von Christian Kern geführt („Er steht in dieser Partei mit zwei Lagern für gewissen Konsens“). Brächten es die Sozialdemokraten lediglich „in den Bereich von 20 Prozent, dann wird Kern nicht zu halten sein“.

In einer komfortablen Lage wird die FPÖ sein, meint Baumann: „Sie kann sich aussuchen, mit wem sie regieren will – und den Preis hochtreiben.“ Nicht leicht werde, „Konsens zu finden“. Inhaltlich seien Schwarze und Blaue einander näher; „Strache kann mit der SPÖ aber besser als mit Kurz.“ Auch die Erfahrungen des Paktes mit der Schüssel-ÖVP würden bei der FPÖ ins Kalkül gezogen – „die Angst, neben Kurz nicht strahlen zu können“. Eines steht für Baumann schon fest: „Die SPÖ wird Strache nicht zum Kanzler machen.“

Und: Eine Minderheitsregierung, bei der sich die Siegerpartei Mehrheiten im Parlament suchen muss, werde es nicht geben. „Das wäre spannend, hat in Österreich aber keine Tradition. Für Sebastian Kurz wäre das auch schwierig.“




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