Letztes Update am So, 15.10.2017 06:55

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


NR-Wahl 2017

Wer wird Kanzler? Österreich vor politischer Neuvermessung

Jetzt gelten keine Umfragen mehr, sondern Wählerstimmen. Drei Parteien rittern um den ersten Platz. Drei Parteien zittern um den Einzug.

Christian Kern will Kanzler bleiben, Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache möchten Kanzler werden (v. l.)

© Montage TTChristian Kern will Kanzler bleiben, Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache möchten Kanzler werden (v. l.)



Von Michael Sprenger

Wien – Ein Jahr vor dem regulären Ablauf der Legislaturperiode sind heute 6,4 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, einen neuen Nationalrat zu wählen. Der vorgezogene Wahlgang war notwendig, weil Sebastian Kurz nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner nicht nur die ÖVP übernahm, sondern zugleich die Koalition mit der SPÖ aufkündigte.

Kurz ist nicht der einzige Politiker, der heute erstmals eine Partei in eine Nationalratswahl führt. Auch für den amtierenden Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ist heute eine Premiere. Er löste Werner Faymann als Kanzler und SPÖ-Vorsitzender ab. Die Dritte im Bunde ist Ulrike Lunacek. Nach dem Rücktritt von Eva Glawischnig führt sie die Grünen erstmals in die Nationalratswahl.

Die Umfragen der vergangenen Wochen sehen die ÖVP als Favoritin für die Wahl. Doch weder die SPÖ noch die FPÖ gibt sich geschlagen. Sowohl Heinz-Christian Strache (FPÖ) als auch Kern rechnen sich Chancen auf den ersten Platz aus.

Für ein weiteres Spannungselement sorgt das Abschneiden der kleineren Parteien. Nach der Parteispaltung der Grünen durch ihren langjährigen Mitstreiter Peter Pilz muss die Ökopartei um den Wiedereinzug zittern. Die Liste Pilz liegt in Umfragen ebenso wie die NEOS mit ihrem Chef Matthias Strolz und die Grünen in Umfragen zwischen vier und sechs Prozent.

Österreichweit gilt eine Vier-Prozent-Hürde (oder das Erreichen eines Grundmandats) als Voraussetzung, Sitz und Stimme im künftigen Parlament zu haben.

Bei einem knappen Wahlausgang kann es zu einer Verlängerung des Wahlkrimis kommen. Denn diese Wahl liefert jetzt schon einen Rekord. 889.193 Wahlkarten wurden ausgestellt. So viele wie nie zuvor. Das Endergebnis wird für Donnerstag erwartet.

Alle anderen Parteien, die auf dem Wahlzettel aufscheinen, dürften bei der Mandatsvergabe keine Rolle spielen.

Nicht so sehr die politischen Programme standen zuletzt im Fokus des Wahlkampfes, sondern der Wahlkampf selbst. Von Schmutzkübel bis zu persönlichen Untergriffen war da die Rede.

Heute geht es bei der Wahlentscheidung jedoch um die Frage, in welche Zukunft sich das Land entwickeln soll. Eine absolute Mehrheit gab es in Österreich zuletzt bei der Nationalratswahl 1979. Dies wird wohl so bleiben. Deshalb ist nicht nur der Wahlausgang spannend, sondern ebenso die dann anstehenden Koalitionsverhandlungen. Die Wahl in Österreich wird eine Neuvermessung der politischen Landschaft mit sich bringen.

Denn wie immer sich der künftige Nationalrat zusammensetzen wird, die Weichen sind nicht auf Fortsetzung einer großen Koalition gestellt. Damit dürfte eine der beiden bisherigen Regierungsparteien den Weg in die Opposition antreten müssen.

Aufgrund dieser Ausgangslage blickt heute naturgemäß Europa nach Wien. Welche Europapolitik ist künftig von Österreich zu erwarten?

- APA