Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 09.11.2017


Nationalrat

Kopf nicht als Präsident nominiert: “Ich bin enttäuscht“

Langzeit-ÖVP-Mandatar Karlheinz Kopf darf nicht zum Ersten Nationalratspräsidenten aufsteigen. Parteichef Kurz will Generalsekretärin Köstinger an der Spitze des Parlaments haben.

© APA/HELMUT FOHRINGERKopf, der Zweiter Präsident war, wird von Kurz nicht befördert. Foto: APA/Fohringer



Von Karin Leitner

Wien — Am Donnerstag steht eine Frau zur Wahl, die im Wahlkampf an der Seite von Spitzenkandidat Sebastian Kurz gestanden ist. Dieser will die bisherige ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger an der Spitze des Parlaments haben. Die Mandatare aller Fraktionen stimmen bei der konstituierenden Sitzung darüber ab.

Köstingers Kür zur Ersten Präsidentin geht nicht friktionsfrei vonstatten. SPÖ und NEOS monieren, dass nicht klar sei, dass Köstinger diese Funktion auf Dauer hat. Sie könnte nämlich Ministerin werden, wenn die schwarz-blaue Koalition steht. Die Roten werden sie dennoch wählen. Unumstritten ist Köstinger — die EU-Mandatarin, aber noch nicht im heimischen Hohen Hause war — auch im ÖVP-Klub nicht: Vier Mandatare haben in der Sitzung am Mittwoch dafür votiert, Karlheinz Kopf für das zweithöchste Staatsamt zu nominieren — obwohl er sich der Wahl gar nicht gestellt hat.

Er war bis dato Zweiter Nationalratspräsident. Als Ersten will ihn Parteiobmann Kurz nicht haben; er ist keiner aus seinem engsten Kreis. Und so sagt Kopf zur Tiroler Tageszeitung: „Ich verhehle nicht, dass ich enttäuscht bin. Man kommt sich ein bisschen vor wie der Stammspieler einer Fußballmannschaft, dem der Trainer vor dem Europacupfinale sagt, dass er nicht im Kader ist. Ich bin aber schon lange genug in der Politik — und habe solche Dinge schon oft genug erlebt. Letzten Endes ist es aber Sache des Chefs. Die Entscheidung ist zu akzeptieren."

Wirtschaftsbündler Kopf ist seit 1994 im Nationalrat, damit derzeit längstdienender Abgeordneter. Mandatar wird der Vorarlberger bleiben: „Ich übernehme die Funktion des Finanzsprechers — und voraussichtlich den Vorsitz im Finanzausschuss. Ich werde auch Mitglied des Budgetausschusses sein." Sebastian Kurz verteidigt seine Personalentscheidung: Elisabeth Köstinger habe „einen tollen Job" gemacht — wo auch immer sie gewerkt habe. „Wenn man will, wird man immer jemanden kritisieren können. Ich bin überzeugt davon, dass sie die Funktion gut ausfüllen wird."