Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 11.11.2017


Innenpolitik

Kritik an der Debattenkultur

Köstinger will nicht, dass Menschen bei einer Parlamentsdebatte Fernseher abdrehen.

© APA/NeubauerElisabeth Köstinger (ÖVP) geht davon aus, fünf Jahre lang Nationalratspräsidentin zu sein.



Haben Sie sich schon an die Anrede „Frau Nationalratspräsidentin" gewöhnt?

Elisabeth Köstinger: Es ist für mich noch sehr ungewohnt, das ist wohl auch meinem Alter geschuldet.

Frau Präsidentin, bleiben Sie jetzt für die gesamte Legislaturperiode in der Funktion der Nationalratspräsidentin?

Köstinger: Dafür bin ich gewählt worden — alles andere sind Spekulationen des politischen Gegners, an denen ich mich nicht beteilige. Ich will mit Leidenschaft für ein starkes und selbstbewusstes Parlament arbeiten. Wir haben mit der nächstjährigen Ratspräsidentschaft zudem als Parlament eine große Aufgabe zu erfüllen.

Sie waren bislang Beobachterin des Nationalrats von außen und Sie waren jahrelang Mitglied des europäischen Parlaments. Wo erkennen Sie die Schwächen des heimischen Parlamentarismus?

Köstinger: Sicher in der Debattenkultur. Im deutschen Bundestag wird inhaltlich viel mehr debattiert, in Österreich ist leider oft ein verletzender Ton dabei. Ich will nicht, dass Menschen den Fernseher sofort abdrehen, wenn sie eine Parlamentsdebatte ansehen.

Im deutschen Bundestag werden Abstimmungen, vor allem bei ethischen Fragen, immer wieder auch freigegeben. Dabei entsteht dann ein Austausch und ein Ringen um die besten Argumente. Ist so etwas im Nationalrat vorstellbar?

Köstinger: Dieser Ansatz ist überlegenswert. In Österreich haben wir oft verlernt, uns mit der Meinung anderer auseinanderzusetzen. Da gibt es im Europaparlament eine andere Kultur, obwohl dort so unterschiedliche Sprachen vorherrschen. In Österreich reden wir alle dieselbe Sprache und wollen uns trotzdem nicht verstehen. Ich suche daher jetzt umgehend das Gespräch mit allen Klubob­leuten, will hier meinen Beitrag für eine neue Kultur leisten und verstehe mich als Präsidentin für alle Abgeordneten.

Das Interview führte Michael Sprenger