Letztes Update am Mi, 27.12.2017 07:42

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Koalition

Neue Bundesregierung startet 2018 mit einer Klausur

Bei einer ersten Regierungsklausur am 4. und 5. Jänner in der Steiermark wollen sich ÖVP und FPÖ unter anderem mit der Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für niedrige Einkommen beschäftigen.

© APA/PunzDas neue Kabinett. Im ÖVP-Team haben nur Kurz und Blümel politische Erfahrung, die Freiheitlichen sind nur oppositionserprobt.



Wien – Viel Arbeitseifer legen die Parteien zu Jahresbeginn 2018 an den Tag. Die neue schwarz-blaue Bundesregierung startet das neue Jahr gleich am 4. Jänner mit ihrer ersten Regierungsklausur. Auch bei den Oppositionsparteien gibt es keine Winterruhe, steht doch in wenigen Wochen die erste von vier Landtagswahlen an.

Den Auftakt machen ÖVP und FPÖ mit ihrer ersten zweitägigen Regierungsklausur am 4. und 5. Jänner in Schloss Seggau bei Leibnitz. Thematisch wollen sich die neuen Regierungsmitglieder in der Steiermark unter anderem mit der Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für niedrige Einkommen beschäftigen, damit das Vorhaben zur Jahresmitte in Kraft treten kann, und weitere Vorhaben für das neue Jahr erarbeiten. Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) kündigte an, dass es um eine „gute Mischung“ aus Entlastungen für die Menschen, Maßnahmen im Sicherheitsbereich und Sparen im System gehen werde.

SPÖ- und ÖVP-Klausuren im Jänner angekündigt

Zur selben Zeit hält auch die SPÖ am 4. Jänner in Maria Taferl in Niederösterreich, wo bereits Ende Jänner die Landtagswahl stattfindet, ihre Klausur ab. Die Präsidiumsmitglieder wollen dabei darüber beraten, wie man die Oppositionsrolle anlegt und die anstehende Parteireform durchführt. Ende Jänner trifft sich der Parlamentsklub noch zu einer internen Klubklausur.

Auch die ÖVP mit ihrem zur Hälfte erneuerten Klub trifft sich am 10. und 11. Jänner zur einer nicht medienöffentlichen Klausur. Klubobmann August Wöginger zieht es dabei in sein Heimatbundesland Oberösterreich, nach Bad Ischl.

Die neue Regierungspartei FPÖ hat Anfang bis Mitte Jänner einige größere Termine anstehen. Am 10. Jänner startet der blaue Wahlkampf in Tirol, zum Auftakt im Innsbrucker Congress wird auch Parteichef und nun Vizekanzler Heinz-Christian Strache erwartet. Das Neujahrstreffen in der Pyramide Vösendorf am 13. Jänner ist gleichzeitig der niederösterreichische Wahlkampfauftakt. Am Montag darauf, den 15. Jänner, findet eine Vorstandssitzung statt, bei der die neue Generalsekretärin Marlene Svazek gewählt wird.

NEOS-Klausuren erst im Frühjahr

Die NEOS wollen sich im neuen Jahr voll auf die anstehenden vier Landtagswahlen konzentrieren, Klausuren werden daher erst nach dem Reigen im Frühjahr stattfinden, hieß es. Der erste Wahlkampfauftakt geht in Niederösterreich am 9. Jänner über die Bühne.

Der Parlamentsklub der Liste Pilz trifft sich voraussichtlich Mitte Jänner zu einer Klausur in Wien. Dabei sollen mehrere Weichen für die Zukunft gestellt werden: Besprochen werden soll etwa der künftige neue Name der Fraktion, die Gründung einer Parteiakademie sowie möglicherweise die politische Zukunft von Peter Pilz. Auch Leitlinien für die inhaltliche Arbeit im Klub will man festlegen.

Obwohl sie im Nationalrat nicht mehr vertreten sind, veranstalten auch die Grünen eine Klubklausur. Teilnehmen werden die Bundesräte und die Europaabgeordneten der Partei, auch Bundessprecher Werner Kogler hat sich angesagt. Stattfinden wird das Treffen am 9. Jänner in Wien, mehr ist dazu noch nicht bekannt.

Am 17. Februar wollen die Grünen dann mit einer Auftaktveranstaltung den Neustart ihrer Partei einleiten. Eingeladen sind alle Grün-Interessierten, Veranstaltungsort soll die Wirtschaftsuniversität in Wien-Leopoldstadt sein. (APA)