Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 02.01.2018


Landtagswahlen 2018

Mikl-Leitner und Kaiser als Hauptdarsteller

Während die Landeschefs von Salzburg und Tirol ruhig ins Wahljahr blicken, steht für die Kollegen in Niederösterreich und Kärnten viel auf dem Spiel.

© APA/EggenbergerisLandeshauptmann Peter Kaiser sorgt sich um seine Koalitionspartnerin, Landeshauptfrau Mikl-Leitner um die Absolute.



Von Michael Sprenger

Wien – Landeshauptmann Günther Platter und sein Salzburger Partei- und Amtskollege Wilfried Haslauer wissen, dass auch nach den Landtagswahlen ihre Vormachtstellung in Tirol und Salzburg eine weitgehend ungetrübte sein wird. Vielleicht müssen sie künftig mit einem anderen Koalitionspartner regieren. Weil es das Wahlergebnis so verlangt oder Parteiobmann Sebastian Kurz so will. Aber ansonsten ist ihr Blick auf das Wahljahr entspannt.

Gänzlich anders die Situation in Niederösterreich und Kärnten – wenn auch die Ausgangssituation nicht vergleichbar ist.

Den Anfang liefert Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Die frühere Innenministerin übernahm von Langzeitlandeshauptmann Erwin Pröll eine schwarze Bastion. Am 28. Jänner muss sie nun versuchen, die Absolute für die ÖVP zu verteidigen. Gelingt ihr das, wird sich die Landeshauptfrau, die sich zuletzt bundespolitisch vornehm zurückgehalten hat, Gehör verschaffen.

Neben dem Abschneiden der Grünen wird in Niederösterreich das Ergebnis der SPÖ für Spannung sorgen. Für den roten Parteichef Franz Schnabl ist jeder Zugewinn ein Erfolg. Denn die SPÖ landete 2013 mit 21,6 Prozent auf dem Tiefpunkt.

Anders die Ausgangssituation für den Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in Kärnten. Während in Niederösterreich weiterhin das Proporzsystem vorherrscht, kommt es in Kärnten erstmals zu einer Trennung von Regierung und Opposition. Damit beginnt schon das Zittern für Kaiser. Der beliebte Regierungschef kann zwar auf eine positive Bilanz verweisen, er dürfte auch den ersten Platz verteidigen, doch reicht dies, eine Regierung zu bilden? Der logische Partner für Kaiser wären die Grünen, die jetzt Teil der Proporzregierung sind. Doch die Grünen schwächeln.

Zudem befinden sich die Freiheitlichen nach den Hypo-Skandal-Jahren im Aufwind. Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober konnten sie beim Landesergebnis die SPÖ sogar überholen. Kaiser muss also hoffen, so stark zu werden, dass die FPÖ mit der ÖVP keine Mehrheit im Landtag erreicht.

Peter Kaiser weiß um die bundespolitische Bedeutung dieser Wahl für die SPÖ, wenn nach dem Verlust des Bundeskanzlers am 4. März auch ein roter Landeshauptmann auf dem Spiel steht.