Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Fr, 02.03.2018


Innenpolitik

Wie es zum „Kurz-Effekt“ gekommen ist

Politologen analysieren in einem Buch, was zum „Umbruch der politischen Landschaft“ geführt und wer davon profitiert hat.

© APA„Die Flüchtlingskrise hat die politischen Perspektiven verändert“, sagt der Politikwissenschafter Fritz Plasser.



Von Karin Leitner

Wien – Immer weniger Stammwähler; immer mehr Wechselwähler; immer mehr Menschen, die mit der Arbeit der Regierung unzufrieden sind; immer mehr Menschen, denen ein rot-schwarzer Bund missfällt; immer mehr Menschen, die kein Vertrauen mehr in die Politik haben. All das habe „den Boden für einen Umbruch der politischen Landschaft aufbereitet“, sagt der Politologe Fritz Plasser.

Im September 2013 hatten nur 34 Prozent der Wahlberechtigten den Eindruck gehabt, „dass sich Österreich in eine falsche Richtung entwickelt“, im Jänner 2016 befanden das bereits 63 Prozent. Als Ursache nannten 49 Prozent davon die vielen Flüchtlinge, die 2015 ins Land gekommen sind. „Die Flüchtlingskrise hat einen dramatischen Perspektivenwechsel gebracht“, urteilt Plasser. Und es überlagerte alle anderen Themen. Primär davon profitiert hat der damalige Außenminister Sebastian Kurz, wie Plasser und der ÖVP-nahe Wahlforscher Franz Sommer im Buch „Wahlen im Schatten der Flüchtlingskrise“ – basierend auf empirischen Daten – analysieren. „Durch den restriktiven Kurs von Kurz in Migrations- und Integrationsfragen konnte die ÖVP in Kompetenzbereiche vordringen, die weitgehend von der FPÖ besetzt waren“, sagt Plasser. „Re-Framing“ sei dessen Strategie gewesen. Er habe „Migrations- und Integrationsprobleme kausal mit problematischen Entwicklungen im Schulbereich, auf dem Arbeitsmarkt wie einer drohenden Überforderung staatlicher Versorgungsleistungen in Verbindung gesetzt“.

Von einem „Kurz-Effekt“ spricht Plasser. Abgezeichnet habe sich der bereits im Mai 2016. Gefragt, welche Partei sie wählen werden, sagten 34 Prozent, dass sie für die ÖVP stimmen würden, stünde Kurz an deren Spitze. Angesichts eines Frontmanns Reinhold Mitterlehner wollten das lediglich 21 Prozent. Nach dem Machtwechsel im Mai 2017 – Kurz löste Mitterlehner als Parteichef ab – ging es für die Schwarzen in den Umfragen nach oben: Nicht mehr 22 Prozent, 33 Prozent deklarierten sich pro ÖVP. „Das war eine beispiellose Wanderungsbewegung“, sagt Plasser. Er habe „in 40 Jahren keinen solchen Spitzenkandidaten-Effekt gesehen“. Die Nationalratswahl sei damit schon entschieden gewesen. „Kurz hat binnen weniger Tage bis zu 500.000 Stimmen bewegt. Am 12. Mai war die Wahl für die SPÖ verloren.“

Für Kanzler Christian Kern habe es im Jänner des Vorjahres ein „Window of Opportunity“ gegeben, den Koalitionspakt aufzukündigen. Ob der ständigen Streitereien und Provokationen von ÖVPlern wie Wolfgang Sobotka. Kern tat es nicht; mit Mitterlehner versuchte er einen „Neustart“ – mit einem überarbeiteten Regierungsprogramm. „Mit hoher Wahrscheinlichkeit wäre die ÖVP zu der Zeit mit Mitterlehner in die Wahl gegangen“, sagt Plasser. Sommer glaubt das nicht; die ÖVP hätte schon da auf Kurz gesetzt. Faktum ist: Die ÖVP erreichte am 15. Oktober 31,5 Prozent, verdrängte die SPÖ von Platz 1. Die FPÖ, die bis Mai 2016 eineinhalb Jahre lang in den Umfragen geführt hatte, blieb auf dem dritten Rang.