Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mi, 30.05.2018


Innenpolitik

Verhärtete Fronten: Personelle Baustellen in der Liste Pilz

Gesucht wird ein neuer Klubchef oder eine neue Klubchefin. Viel schwieriger ist es jedoch, für Peter Pilz einen Weg zurück ins Parlament zu finden.

Peter Kolba wirft das Handtuch.

© APAPeter Kolba wirft das Handtuch.



Wien – Heute Mittwoch legt Peter Kolba seine Funktion als Klubchef der Liste Pilz zurück. Der Schritt war schon lange angekündigt, die Klubobmannschaft führte Kolba von Beginn an interimistisch, nachdem Partei­gründer Peter Pilz sein Mandat nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurücklegte. Wer dem renommierten Konsumentenschützer Kolba, der an einer schmerzhaften Nervenerkrankung leidet, auf dem Posten nachfolgt, das war auch gestern noch offen. Doch diese Frage ist weitaus nicht die drängendste der jungen politischen Gruppierung – denn immerhin gibt es mit Daniela Holzinger, Stephanie Cox und Wolfgang Zinggl gleich drei Stellvertreter als Klubchef.

Bei der Klubsitzung gestern Nachmittag war Kolbas Nachfolge also Thema – mehr Brisanz hatte aber die Rückkehr von Listengründer Pilz in den Nationalrat. Seit die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen ihn eingestellt hat, rechnet der einstige Grüne mit seinem Comeback ins Parlament. Der Klub habe ihm das auch zugesichert, es gibt einen entsprechenden Beschluss von einer Klubklausur im Jänner.

Doch keiner der acht Abgeordneten will für Pilz seinen Sessel räumen, die Fronten sind verhärtet. Umso mehr, als Noch-Klubchef Kolba eine Liste mit Forderungen seiner Klub-Kollegin Martha Bissmann veröffentlicht hatte. Die Steirerin habe angeboten, zugunsten von Pilz auf das Mandat zu verzichten – um im Gegenzug geschäftsführende Parteiobfrau zu werden, Listenplatz 1 oder 2 bei der EU-Wahl sowie einen sicheren Listenplatz bei der nächsten Nationalratswahl zu bekommen. Die Liste Pilz hätte laut Kolba diese Forderungen erfüllt, Bissmann habe ihr Angebot trotzdem zurückgezogen. Doch nicht alle Punkte auf der Liste seien von ihr, konterte Bissmann, insgesamt fünf Personen hätten das Papier verfasst. Darunter Pilz selbst. Trotzdem will sie nicht auf ihren Platz im Parlament verzichten. Die Gespräche gehen also weiter. (ritz)


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