Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 07.06.2018


Innenpolitik

Liste Pilz: Plötzliche Krankheit und ein unerwartetes Mandat

© Matt ObserveMaria Stern verzichtet auf das Pilz-Mandat.



Wien – Das Personaltheater bei der Liste Pilz könnte nun beendet sein. Maria Stern verzichtet auf ihr Nationalratsmandat. Damit könnte nun für Listengründer Peter Pilz der Weg zurück ins Parlament offen sein. Von den anhaltenden Querelen hat der interimistische Klubobmann Peter Kolba genug. Er hat sein auf der niederösterreichischen Landesliste erlangtes Mandat zurückgelegt. Maria Stern war auf der Liste die Nächstgereihte. Es wurde auch allgemein damit gerechnet, dass die engagierte Kämpferin für Frauenrechte das Mandat annimmt. Warum sie sich anders entschieden hat, darüber wird sie heute in einer Pressekonferenz Auskunft geben.

Zur Erinnerung: Pilz wurde kurz nach der Wahl mit Vorwürfen der sexuellen Belästigung konfrontiert. Er nahm daher vorerst sein Mandat nicht an. Nachdem die Ermittlungen gegen Pilz eingestellt worden waren, wollte aus seinem achtköpfigen Parlamentsklub niemand seinen Platz für ihn räumen. Zuletzt konzentrierte sich der Druck auf Martha Bissmann, weil sie erst durch Pilz’ Verzicht in den Nationalrat eingezogen war.

Damit Pilz wieder als Mandatar tätig sein kann, ist eine Rochade nötig, weil Peter Pilz nicht in Niederösterreich zur Wahl gestanden ist. Also müsste Alfred Noll – er hat derzeit ein Mandat auf der Bundesliste – das Mandat in Niederösterreich annehmen. Damit kann Pilz über die Bundesliste, auf der er kandidiert hat, in das Hohe Haus einziehen.

Bei der Pressekonferenz wird heute auch Pilz anwesend sein. Gestern noch musste sich der Ex-Grüne plötzlich wegen einer Krankheit vor Gericht entschuldigen lassen. Pilz hätte sich wegen übler Nachrede vor Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter verantworten sollen. Die Verhandlung ist auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Sollte Pilz wieder Abgeordneter werden, würde er seine Immunität zurückerlangen – und der Prozess könnte dann nicht mehr stattfinden. (misp)