Letztes Update am Fr, 08.06.2018 13:24

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Umfrage

Demokratie für die Österreicher hohes Gut, aber kein Selbstläufer

Einer Umfrage zufolge hält eine Mehrheit der Österreicher die Demokratie für wichtig.

© TT/Thomas BöhmDas österreichische Parlament.



Wien – Demokratie ist für die Österreicher zwar ein hohes Gut, muss aber immer wieder ins Gedächtnis gerufen werden – so lässt sich eine Umfrage, die das IMAS-Institut im Auftrag der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ (IWS) anlässlich des Gedenkjahres 2018 gemacht hat, zusammenfassen. Deutlich wird darin auch, dass die Mehrheit dem Bund nicht zulasten von Ländern und Gemeinden mehr Macht zugestehen will.

IMAS hat von 17. Jänner bis 7. Februar 1.086 über-16-jähriger Österreicher in face-to-face-Interviews zum Thema Demokratie befragt. Am Freitag wurden die Ergebnisse von Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP), IWS-Geschäftsführer Gottfried Kneifel und IMAS-Forschungsdirektor Paul Eiselsberg präsentiert. Den Satz „Österreich ist eine demokratische Republik“, wie er im Artikel eins der Bundesverfassung steht, bewerteten demnach 67 Prozent als sehr wichtig. Insgesamt ergab sich auf einer siebenteiligen Notenskala ein Durchschnitt von 1,6.

Demokratiebegeisterung muss wieder erzeugt werden

Mit dem Begriff „Demokratie“ assoziierten 30 Prozent spontan die Begriffe „Wahlrecht, freie Wahlen, das Volk wählt seine Vertreter“ und 17 Prozent „Meinungs-, Rede- und Pressefreiheit“. „Sicherheit und Frieden“ sowie „Gegenteil von Diktatur“ fielen spontan aber nur jeweils zwei Prozent der Befragten ein. „Das wäre in den 1950er-Jahren wohl anders gewesen“, glaubt Sigl und schließt daraus: „Es muss wieder gelingen Demokratiebegeisterung zu erzeugen.“ „Wir müssen erkennen, dass Demokratie und soziale Marktwirtschaft keine Selbstläufer sind, sondern immer wieder der Bevölkerung ins Gedächtnis gerufen werden müssen“, warnte Kneifel.

Als wichtigste Möglichkeit, die man selbst nutzt, um sich politisch zu engagieren, nannten 59 Prozent die Teilnahme an der Nationalratswahl. Bürgermeister- (49 Prozent), Landtags- (45 Prozent) und Gemeinderatswahl (44 Prozent) oder die Teilnahme an einer Volksabstimmung (42 Prozent) rangieren etwas dahinter. Die Beteiligung an einer Europawahl nannten allerdings nur mehr 32 Prozent. 14 Prozent sehen Social Media und je acht Prozent Postings im Internet sowie Online Votings als Möglichkeit, sich politisch zu artikulieren. Mitarbeit in einer Partei sowie Engagement in einer gesellschafts- oder umweltpolitisch tätigen NGO rangieren gleichauf mit „Leserbriefe verfassen“ (vier Prozent).

68 Prozent sehen Manko bei Mitbestimmung

Dennoch glauben 81 Prozent, dass politische Parteien wichtig für die Demokratie sind, 60 Prozent sind aber der Ansicht, dass starke Persönlichkeiten noch wichtiger sind. 68 Prozent orten ein Manko bei demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten, etwa zu wenige Volksabstimmungen. Einen guten Stand haben offenbar Länder und Gemeinden: Die Forderung, dass die Bundesregierung mehr Entscheidungsmacht bekommen sollte, unterstützen nur 32 Prozent. 59 Prozent lehnen das dezitiert ab. Noch weniger Macht wollen die Österreicher nur der EU geben: 27 Prozent würden ihr mehr Kompetenzen und Entscheidungsmöglichkeiten zugestehen, 66 Prozent verwehren sich dagegen. (APA)

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