Letztes Update am Do, 08.11.2018 11:25

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


BVT-Affäre

Vertrauensverhältnis zu Kickl für BVT-Chef Gridling „beeinflusst“

Nach seinem Rundumschlag im U-Ausschuss hat sich BVT-Direktor Peter Gridling am Mittwochabend in der ZiB2 zu den von Peter Goldgruber getätigten Aussagen geäußert, welche eklatante Widersprüche zu seinen eigenen beinhalteten. Das Vertrauensverhältnis zu Innenminister Kickl (FPÖ) sei durch die Untersuchungen „natürlich beeinflusst“, so Grilding.

© APABVT-Chef Peter Gridling.



Wien – Er sei sich in den vergangenen Monaten vorgekommen wie in Franz Kafkas „Prozess“: Peter Gridling, Generaldirektor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), hat am Mittwoch im BVT-Untersuchungsausschuss ordentlich ausgeteilt – gegen die Staatsanwaltschaft und vor allem gegen das FPÖ-geführte Innenministerium. Gridling, erst seit vergangener Woche der Ermittlungen gegen seine Person in der Affäre entledigt, ist bei der blauen Ressortspitze in Ungnade gefallen – und sah bei seiner Aussage offensichtlich keinerlei Anlass für Rücksichtnahme.

„Hätte viel zur Aufklärung beitragen können“

Wenige Stunden nach seinem Rundumschlag war Gridling am Mittwochabend zu Gast in der ZiB2 bei Armin Wolf, wo der BVT-Direktor seine Aussagen noch einmal bestätigte – und nachlegte. Sein Vorgesetzter Peter Goldgruber, Generalsekretär im Innenressort, habe „bestimmt seine Sicht auf die Dinge“, jedoch wäre es ratsam gewesen, mit ihm, Gridling, über den Hintergrund der Vorwürfe gegen das BVT zu sprechen. Golgruber hatte im U-Ausschuss ausgesagt, er habe nach Erhalt des ominöse Konvoluts mit Vorwürfen gegen das BVT, das die Affäre ins Rollen brachte, gar nicht anders handeln können, als Anzeige bei der Staatsanwaltschaft zu erstatten. „Ich glaube, ich hätte viel zur Aufklärung beitragen können“, meinte Gridling dazu. Wer das Konvoult verfasst hat, wisse er nicht.

Zu den Razzien beim BVT und dessen Mitarbeitern sagte Gridling, dass seitens des BVT „mehrfach angeboten wurde“, gesuchte Daten herauszugeben.

Auch seine Aussage zu Goldgrubers Anfrage bezüglich verdeckter Ermittler des BVT im rechtsextremen Bereich bestätigte Gridling im ORF. Zwischen seiner und Goldgrubers Aussage zu diesem Thema hatte es eklatante Widersprüche gegeben: Gridling hatte am Mittwoch ausgesagt, es habe eine solche Anfrage gegeben und Goldruber habe darin auch nach Namen der verdeckten Ermittler gefragt. Dieser wiederum hatte dies einen Tag zuvor zunächst bestritten und schließlich relativiert: Er könne sich nicht erinnern.

„Mir ist es so in Erinnerung“, sagte Gridling im ORF. In der Beantwortung der Anfrage sei das BVT schließlich nicht auf Identitäten verdeckter Ermittler eingegangen, sondern lediglich auf Bereiche, in denen verdeckt ermittelt werde.

Vertrauensverhältnis zu Kickl „ natürlich beeinflusst“

Das Vertrauensverhältnis zu Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sei durch die Untersuchungen rund um das BVT „natürlich schon beeinflusst“, sagte Gridling. Allerdings habe der Minister immer wieder betont, dass nicht er etwas gegen ihn, Gridling, habe, sondern die Justiz – „und dieses Thema ist bei der Justiz jetzt beendet“. (TT.com)