Letztes Update am Do, 14.02.2019 09:40

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wien

Moscheen: Auflösung der Arabischen Kultusgemeinde war rechtswidrig

Das Urteil des Landesverwaltungsgerichts Wien liegt nun vor. Die Islamische Glaubensgemeinschaft spricht von einem „heftigen Rückschlag“ für die Bundesregierung.

Außenansicht des Gebäudes mit dem ATIB Kulturzentrum in Wien.

© APAAußenansicht des Gebäudes mit dem ATIB Kulturzentrum in Wien.



Wien – Das Landesverwaltungsgericht Wien hat die im vergangenen Jahr veranlasste Auflösung der Arabischen Kultusgemeinde (AKG) für rechtswidrig erklärt. Das bestätigte die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) am Donnerstag via Aussendung und im Kurier. Eine Bestätigung des Gerichts gab es vorerst nicht. Die IGGÖ sprach von einem „heftigen Rückschlag“ für die Bundesregierung.

Bereits Ende Juni 2018 hatte das Verwaltungsgericht Wien der Berufung der AKG gegen ihre Auflösung „unter Ausschluss der aufschiebenden Wirkung“ stattgegeben. Damit erhielt die Kultusgemeinde ihre Rechtspersönlichkeit vorerst zurück und konnte somit auch ihre Moscheen offiziell weiterbetreiben.

Kurz zuvor hatte die Regierung die Schließung mehrerer Moscheen, die Auflösung der AKG und die Ausweisung aller 65 Imame des türkischen Moscheenvereins ATIP verkündet. Diese Maßnahmen im „Kampf gegen den politischen Islam“ basierten auf Prüfungen des Kultusamtes und des Innenministeriums. (APA)


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