Letztes Update am So, 10.03.2019 22:15

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Salzburg-Wahlen

Erdrutschsieg für ÖVP: Erstmals Nummer eins in Salzburg

Die ÖVP errang am Sonntag erstmals die Mehrheit im Gemeinderatin in der Stadt Salzburg. Zwischen ÖVP-Bürgermeister Preuner und SPÖ-Vizebürgermeister Auinger kommt es zur Stichwahl.

Sieg und Niederlage: Harald Preuner (ÖVP), Bernhard Auinger (SPÖ), Martina Berthold (Bürgerliste).

© APASieg und Niederlage: Harald Preuner (ÖVP), Bernhard Auinger (SPÖ), Martina Berthold (Bürgerliste).



Salzburg – Mit einem politischen Erdbeben hat am Sonntag die Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg geendet. Die Volkspartei wurde zum ersten Mal in der Nachkriegszeit die stimmenstärkste Partei im Gemeinderat und verdoppelte sich mit 36,7 Prozent (plus 17,3 Prozentpunkte) beinahe. Für die sofortige Wiederwahl von Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hat es aber nicht gereicht.

Bei der Wahl zum Bürgermeister waren acht Kandidaten angetreten, wie erwartet schaffte es neben dem amtierenden Stadtchef auch der rote Vizebürgermeister Bernhard Auinger ins Finale am 24. März. Preuner erreichte heute 41,3 Prozent, um 6,3 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl im November 2017. Auinger kam nun auf 30,7 Prozent (2017: 31,9 Prozent). Dahinter folgten Bürgerliste-Kandidatin Martina Berthold (Grüne,13,0 Prozent), Andreas Reindl (FPÖ, 6,2 Prozent), Stadtrat Lukas Rößlhuber (NEOS, 4,1 Prozent), KPÖ-Plus-Kandidat Kay-Michael Dankl (2,3 Prozent), Christoph Ferch (Bürger für Salzburg, 2,2 Prozent) und Hadwig Soyoye-Rothschädl (Die Linke, 0,4 Prozent).

Bestes VP-Ergebnis der Nachkriegszeit

Erdrutschartig verlief die Wahl zum Gemeinderat. Die ÖVP wurde nicht nur erstmals stärkste Kraft im Rathaus, sie fuhr auch das prozentuell beste Ergebnis der Volkspartei in der Nachkriegsgeschichte ein. Mit 36,7 Prozent (plus 17,3) wird sie künftig 16 Mandate im 40-köpfigen Gemeinderat stellen (plus 8). Die SPÖ stürzte um 6,2 Prozentpunkte auf 26,8 Prozent ab und wird künftig nur mehr mit elf Gemeinderäten (minus 4) im Stadtparlament vertreten sein. Die grüne Bürgerliste verteidigte Rang drei: Mit 15,2 Prozent (plus 1,6) wird sie weiterhin sechs Mandatare stellen.

Die FPÖ überholte heute zwar die NEOS, büßte aber mit 8,4 Prozent (minus 4,0) weitere Anteile ein und wird nur mehr drei statt fünf Gemeinderäte stellen. Halbiert haben sich die NEOS, die 2014 erstmals in den Gemeinderat eingezogen waren und auf Anhieb einen Stadtrat gestellt hatten. Heuer reichte es für 6,0 Prozent (minus 6,4) und zwei Sitze (minus 3). Die Ein-Mann-Fraktion „Bürger für Salzburg“ konnte mit 2,5 Prozent (minus 0,9) das eine Mandat halten, neu in den Gemeinderat einziehen wird das Wahlbündnis KPÖ Plus mit 3,7 Prozent (plus 1,6) und einem Mandat. Die KPÖ ist damit erstmals seit 1962 wieder im Salzburger Gemeinderat vertreten. Den Einzug klar verfehlt haben „Die Linke“ mit Prozent sowie die FPS mit Prozent.

Drei Parteien im Regierungsteam vertreten

Die fünfköpfige „Stadtregierung“ wird künftig von drei Parteien beschickt: ÖVP und SPÖ stellen je zwei Mitglieder, die Bürgerliste eines. Für die Volkspartei werden dies Preuner und die frühere NEOS-Stadträtin Barbara Unterkofler sein, die nun Vizebürgermeisterin wird, für die Sozialdemokraten Bernhard Auinger und die bisherige Vbgm. Anja Hagenauer, die Stadträtin wird. Und für die Bürgerliste wird Spitzenkandidatin Martina Berthold Stadträtin, womit das Kollegium erstmals über eine weibliche Mehrheit verfügen wird.

Die Wahlbeteiligung lag an diesem Sonntag in der Landeshauptstadt – inklusive der bereits ausgezählten Briefwahl – bei 48,23 Prozent.

VP-Zugewinne auch in Landgemeinden

Landesweit konnte die Volkspartei am Sonntag ihre Vormachtstellung auf kommunaler Ebene weiter ausbauen. Die ÖVP legte um 4,7 Prozentpunkte auf 47,5 Prozent aller heute abgegebenen gültigen Stimmen zu. Noch deutlicher als beim Stimmenanteil fiel für die Schwarzen das Ergebnis bei den Mandaten aus: Von den insgesamt 2.134 Sitzen in den Gemeindestuben entfielen 1.153 auf die Volkspartei, was einem Plus von 75 Sitzen entspricht.

Die SPÖ blieb mit 27,6 Prozent zwar klar zweitstärkste Kraft, musste aber sowohl an Stimmen (minus 0,9 Prozentpunkte) als auch an Mandaten (minus 13) einbüßen. Rang drei nimmt weiterhin die FPÖ ein. Mit 10,1 Prozent der Stimmen und 213 Sitzen musste aber auch sie Rückgänge (minus 2,2 Prozentpunkte bzw. 39 Mandate) hinnehmen. Die Grünen verteidigten Rang vier, aber auch für sie gab es mit 7,5 Prozent (minus 0,5 Prozentpunkte) bzw. 86 Mandaten (minus 17) Einbußen. Die NEOS, die nur in fünf Gemeinden angetreten waren, kamen landesweit auf 8 Mandate. Auf Namenslisten oder sonstige Parteien entfielen 6,0 Prozent oder 119 Mandate (ein Plus von 14 Sitzen).

Bürgermeister-Stichwahl in elf Kommunen

In elf der 119 Salzburger Gemeinden wird das Rennen um den Bürgermeistersessel erst in einer Stichwahl am 24. März entschieden, darunter in der Landeshauptstadt. Ansonsten spricht das Ergebnis vom Sonntag eine klare Sprache. Mit vorerst 90 Ortschefs bleibt die ÖVP klar „Bürgermeisterpartei“, zumindest 13 Gemeinden werden nach dem heutigen Wahltag von SPÖ-Bürgermeistern geführt. In vier weiteren Orten wurden heute Kandidaten von Namenslisten gewählt. Und die FPÖ stellt erstmals seit 2004 wieder einen Bürgermeister im Land - und zwar in Radstadt, wo der Nationalratsabgeordnete Christian Pewny als einziger Kandidat antrat.

Eine leichte Verbesserung hat die Wahl zwei Tage nach dem Weltfrauentag bei der Zahl der Bürgermeisterinnen gebracht. Nach dem ersten Wahlgang werden acht der 119 Gemeinden fix von einer Frau regiert, wobei der Name der Ortschefin in sieben Fällen schon fest steht. In Straßwalchen ist die Entscheidung noch nicht gefallen, dort aber stehen zwei Kandidatinnen in der Stichwahl. Zudem könnte in zwei Wochen noch eine weitere Frau zum Gemeindeoberhaupt aufsteigen, und zwar in Oberndorf. Mit zuletzt fünf Ortschefinnen lag das Bundesland mit seinen 119 Gemeinden im Österreichvergleich am letzten Platz.

Die Wahlbeteiligung sank von 64,8 (2014) auf nunmehr 63,1 Prozent. (APA)

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