Letztes Update am Sa, 18.05.2019 10:17

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Skandal

Causa Strache: Erinnerungen an Ernst Strasser werden wach

Ex-Innenminister und ÖVP-EU-Mandatar Ernst Strasser ging 2010/2011 zwei als Lobbyisten getarnten britischen Journalisten auf den Leim. Die Affäre endete für mit einem Schuldspruch wegen Bestechlichkeit.

Ernst Strasser im Gebäude des OGH, wo im Oktober 2014 über seine Strafhöhe entschieden wurde.

© APAErnst Strasser im Gebäude des OGH, wo im Oktober 2014 über seine Strafhöhe entschieden wurde.



Wien – Das Video von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache lässt Erinnerung an die Aufnahmen von Ex-Innenminister und ÖVP-EU-Mandatar Ernst Strasser, die als Lobbyisten-Affäre in die Geschichte eingingen und für Strasser mit einem Schuldspruch wegen Bestechlichkeit endeten.

Strasser war 2010/2011 als damaliger ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament zwei als Lobbyisten getarnten britischen Journalisten auf den Leim gegangen, die ihn auf eine mögliche Einflussnahme auf die EU-Gesetzwerdungsverfahren ansprachen. Im Lauf mehrerer Gespräche, die heimlich auf Video aufgenommen wurde, sicherte Strasser schließlich - gegen ein jährliches Honorar von 100.000 Euro - bezogen auf konkrete EU-Richtlinien ein entsprechendes Verhalten zu.

So erzählte Strasser in einem der drei veröffentlichten Videos den Reportern, dass er die Gesetzgebung für ihre Klienten ändern kann: „...wenn zum Beispiel wenn etwas Bestimmtes ins Parlament kommt, können wir versuchen, auf Leute Einfluss zu nehmen, die im Ausschuss sitzen und an diesen Belangen arbeiten - indem wir die richtigen Informationen kriegen, indem wir die Richtung kriegen, in die wir sie haben wollen, um irgendeinen kritischen Inhalt zu verändern.“

In einem weiteren Video fragen die Reporter Strasser, ob er einen Gesetzesänderungsantrag für einen ihrer Klienten einbringen kann: „Ja, ja, ja. Sie schicken mir den Änderungsvorschlag und was ihr Klient geändert haben möchte, ja?“, sagte dazu Strasser.

„Of course I am a lobbyist“

In einem dritten Clip erklärt Strasser sein Selbstverständnis als Lobbyist und Abgeordneter: „Also Sie wissen, ich frage nicht, wer Ihr Klient ist. Ich will das nicht wissen. Ich will nur wissen, wie er denkt, wie er tickt, und was wir tun können, damit wir eine Lösung für sein Interesse haben . . . finden. Und wenn Sie mir sagen: Hey, wir müssen ihnen zeigen, dass wir kämpfen - dann kämpfen wir eben. Wenn wir eine Lösung finden müssen, dann werden wir versuchen, eine . . . aber wenn es eine . . . wenn es möglich ist, darunter . . . undercover zu sein, dann ist das viel besser.“

Zu einem späteren Zeitpunkt publizierte Gesprächsprotokolle enthalten weitere interessante Passagen. So erzählt Strasser u.a. von Geldflüssen von den Lotterien: „Die Lotterien, die zahlen mehr, die zahlen mehr (...) Sie haben viel Geld, es war gutes Geld, und ich glaube, wir haben gute Arbeit geleistet. Sie mussten viel zahlen.“

Eine der bekanntesten Zitate Strassers aus den in Englisch geführten Gesprächen lautete: „Of course I am a lobbyist, yes, and I am open for that. ... The problem is: A lobbyist has a special smell. So we have to be very careful.“ (APA)