Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 15.06.2019


Innenpolitik

Kogler: „Wollen größtes Comeback in der grünen Geschichte“

Kogler wird EU-Mandat nicht annehmen. Stattdessen will er die Grünen in die Nationalratswahl führen. Fusion mit Liste Jetzt kommt wohl nicht.

Werner Kogler führt die Grünen in die Nationalratswahl am 29. September.

© APAWerner Kogler führt die Grünen in die Nationalratswahl am 29. September.



Von Michael Sprenger

Wien – Als die Grünen 2017 bei der Nationalratswahl aus dem Parlament geflogen waren, übernahm Werner Kogler die Rolle des Masseverwalters. Die Partei lag auf dem Boden. Er richtete sie wieder auf, konsolidierte die Ökopartei, die 1986 erstmals den Einzug in den Nationalrat geschafft hatte, und führte sie erfolgreich in die EU-Wahl. Doch sein Mandat wird er jetzt nicht annehmen. Eine Woche vor dem europaweiten Wahlgang zerbrach mit dem skandalösen Ibiza-Video die rechtskonservative Bundesregierung. Der damals noch amtierende Bundeskanzler Sebastian Kurz stellte die Weichen auf Neuwahl.

Und dies hatte unmittelbare Auswirkungen bei den Grünen. Der Plan, bis zum regulären Wahltermin 2022 eine neue Mannschaft für die Nationalratswahl aufzubauen, war Geschichte.

Und schon bald kristallisierte sich bei den Grünen heraus, dass wohl Werner Kogler seine Partei in die Nationalratswahl führen soll.

Gestern wurde das offene Geheimnis gelüftet. Nach Absprache mit den Bundesländern und den europäischen Grünen will der Parteichef selbst als Spitzenkandidat antreten. Gewählt werden soll er beim Bundeskongress am 6. Juli in Wien.

Sein gerade erst errungenes Mandat im EU-Parlament wird Kogler nicht annehmen. Diese Entscheidung sei ihm nicht leichtgefallen – auch weil er an die 70.000 Vorzugsstimmen bei der EU-Wahl bekommen hat.

Doch dann krempelte Kogler bei der überfüllten Pressekonferenz seine Hemdsärmel hoch und schaltete sofort auf Wahlkampf- und Angriffsmodus um. Er will nicht weniger als „das größte Comeback in der Geschichte der Grünen“ erreichen. Erzielen will er dies mit einer „Öffnung und Verbreiterung“ der Partei. Denn die Grünen haben ihre Lektion gelernt, wollen nicht mehr die alte selbstgerechte Partei sein: „Nur weil wir glauben, die besseren Ideen zu haben, sind wir nicht die besseren Menschen.“

Dann spricht er von Klimawandel und Artenschutz, bei dem es nicht um ein paar „Schlapfenträger“ gehe, die „gern im Wald spazieren“, sondern um „Leben und Überleben“. Die Grünen stünden für Gerechtigkeit zwischen den Generationen und für Gerechtigkeit zwischen Arm und Reich. Man wolle Österreich zu einem Umwelt-Musterland machen, in dem Korruptionsfreiheit („gläserne Parteikassen statt gläserner Mensch“) herrscht – und alle Kinder eine echte Chance bekommen.

Für die große „Comeback“-Geschichte möchte er alte Grün- und „enttäuschte Christian-Kern-Wähler“ ansprechen, aber auch ein Angebot sein für Christlich-Soziale, die mit der „verschnöselten Jungherrentruppe“ des Sebastian Kurz nichts anfangen können. Er verstehe überhaupt nicht, wie ein so „junger Kanzler so eine Zukunftsvergessenheit“ haben kann, sagt Kogler. Mit der Umwandlung der ÖVP in Türkis seien die Grundsätze der ÖVP samt aller „Bibelzitate“ vergraben worden. Also zitiert Kogler mit Blick auf die aufgeklärten katholischen ÖVPler aus der Heiligen Schrift: „Fürchtet Euch nicht!“

Und wie hält er es mit der Liste Jetzt? Denkt er an eine Fusion – auch mit Peter Pilz, der mit der Abspaltung die Grünen mit in das Tief gestürzt hat? Hier reagiert Kogler skeptisch bis ablehnend. „Was ich weiß, ist, dass die Grünen sicher als Grüne kandidieren werden.“ Man sei offen für viele, nicht aber für einen „Schritt zurück“ zu Pilz. Dass die Grünen die Liste Jetzt für die Präsenz bei den TV-Duellen im ORF brauchen, ist seit gestern auch kein Trumpf mehr für Pilz. Kogler wird – mit Verweis auf die politische Relevanz – zu den Konfrontationen der Spitzenkandidaten eingeladen.