Letztes Update am Do, 20.06.2019 11:07

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neuwahl in Österreich

Unterschriftensammeln in den Ferien für die Nationalratswahl

Hitzig wird heuer nicht nur der Nationalrats-Wahlkampf, sondern auch das Unterschriftensammeln. Viele Altbekannte wollen bei der Neuwahl antreten. Auch die Grünen müssen sammeln.

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© Boehm/TT(Symbolfoto)



Wien – Hitzig wird heuer nicht nur der Nationalrats-Wahlkampf, sondern auch das Unterschriftensammeln: Kleinparteien, die nicht drei Abgeordnete unterzeichnen lassen können, müssen für ein österreichweites Antreten in den Sommerferien 2600 Wahlberechtigte zur Unterschrift bewegen. Auch die Grünen müssen dies heuer tun, und viele altbekannte Listen versuchen es trotz der überraschenden Neuwahl.

Sie müssen genügend Wahlberechtigte dazu bewegen, persönlich auf das Gemeindeamt bzw. zum Magistrat zu gehen, dort eine (mitgebrachte) Unterstützungserklärung zu unterschreiben, von der Behörde bestätigen zu lassen und ihnen diese dann zeitgerecht zukommen zu lassen. Die Behörde muss bestätigen, dass der Wahlberechtigte am Stichtag im Wählerverzeichnis stand. Deshalb können Unterschriften erst ab 9. Juli – der aller Voraussicht nach der Stichtag wird – bestätigt werden.

Bis 2. August Wahlvorschlag einreichen

Auf den Stimmzettel kommt, wer spätestens am 2. August bei der jeweiligen Landeswahlbehörde einen ausreichend unterstützten Wahlvorschlag eingereicht hat. Bei der Nationalratswahl kann man auch nur in einzelnen Bundesländern kandidieren. Die nötigen Unterstützungserklärungen richten sich nach der Größe: Im Burgenland und in Vorarlberg steht man mit 100 Unterschriften am Stimmzettel, in Tirol, Kärnten und Salzburg sind 200 nötig, in Oberösterreich und der Steiermark 400 und für die beiden stimmenstärksten Länder Niederösterreich und Wien braucht man 500 Unterstützer.

Für die Grünen – die bei der EU-Wahl mehr als 532.000 Stimmen bekamen – wird das kein Problem sein. Die KPÖ hat es bisher bei jeder Wahl geschafft und sammelt heuer wieder. Roland Düringers Liste GILT will ebenfalls wieder dabei sein. Sie war 2017 – abgesehen von den Grünen – mit 0,95 Prozent die erfolgreichste der Kleinparteien. Die anderen österreichweiten Kandidaten blieben unter 0,2 Prozent, nur in einzelnen Ländern zu Wahl Stehende weit unter 0,1 Prozent.

Viele Kleinparteien wollen im Herbst dabei sein

Dennoch bemühen sich auch heuer wieder eine Reihe von „Kleinen“: Neben KPÖ und GILT wirbt die Christliche Partei Österreichs CPÖ (die es 2017 nur in Vorarlberg schaffte) um Unterschriften. Die bei der EU-Wahl knapp gescheiterte „EU-NEIN“-Liste versucht es bei der Nationalratswahl unter der neuen Flagge „ÖXIT“. Die EU-Gegner rund um Robert Marschall werden in der nächsten Woche entscheiden, ob und mit welcher Partei (EU-Austrittspartei oder „Wir für Österreich“) Unterstützungserklärungen gesammelt werden.

Im September gerne dabei wären auch „Der Wandel“ (der nach 0,07 Prozent 2013 die vorige Wahl ausließ) und „Obdachlose in der Politik“ (mit 0,02 Prozent 2017), letztere heuer im Bündnis „Österreichische Alternative“ (VOLG). Der Wiener Gerhard Kuchta will es – trotz Rückschlägen bei der vorigen Nationalrats- und bei der EU- Wahl – mit seiner „Demokratischen Alternative“ wieder probieren.

Fix ist für heuer die Kandidatur der Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT sowie der – unterschriftensammelnden – GRÜNEN. Damit der Stimmzettel Rekordlänge erreicht, müssten noch elf Bewerber dazukommen. Denn 2017 standen insgesamt 16 Parteien zur Wahl, zehn davon österreichweit. (APA)