Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 29.06.2019


Bundesheer

Verteidigungsminister zieht Anträge zurück: Drei Generäle auf Abruf

Der frühere freiheitliche Verteidigungsminister Mario Kunasek hatte Ende März drei Generäle bestellt, Bundespräsident Alexander Van der Bellen blockierte aber die Gegenzeichnung. Der neue Verteidigungsminister zog jetzt die Anträge zurück.

Ex-Minister Mario Kunasek.

© APA/PfarrhoferEx-Minister Mario Kunasek.



Wien – Bestellt, aber nicht ernannt: Was nach juristischer Haarspalterei klingt, hat für drei Generäle in Spitzenfunktionen beim Streitkräftekommando in Graz und dem neuen Kommando Streitkräftebasis in Wien handfeste Folgen. Sie waren vom früheren freiheitlichen Verteidigungsminister Mario Kunasek Ende März bestellt worden, Bundespräsident Alexander Van der Bellen blockierte aber die Gegenzeichnung und damit die Ernennung. Drei Monate nach der Bestellung hat Übergangsminister Thomas Starlinger die Anträge nun zurückziehen lassen, wurde der TT im Verteidigungsressort bestätigt.

Betroffen sind der stellvertretende Streitkräftekommandant, der auch die Funktion des „Airchiefs“ ausüben soll, der Chef des Stabes beim Streitkräftekommando und der Chef der neuen Streitkräftebasis. Dem Vernehmen nach waren zwar alle drei Offiziere von der Bewertungskommission als „in höchstem Maße“ geeignet eingestuft worden. Die vorgesehene Reihung der Bewerber habe aber gefehlt. Die Rede war von parteipolitisch motivierten Besetzungen. Zumindest in einem Fall soll nicht der am besten befähigte Offizier zum Zug gekommen sein.

Die drei Generäle versehen weiterhin ihren Dienst. Die Juristen des Verteidigungsministeriums prüfen aber die weitere Vorgangsweise in dieser unüblichen Situation. Eine Entscheidung wird dann wohl ein neuer Minister treffen müssen. (sabl)