Letztes Update am Fr, 30.08.2019 07:53

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


TT-Interview

Norbert Hofer: „Habe Ministerliste auf dem Handy“

Norbert Hofers Pläne für Türkis-Blau II: Das Infrastrukturressort will er als Vizekanzler nicht führen. Generalsekretäre soll es wieder geben. Das Aus für die ORF-Gebühr fordert er nicht mehr kategorisch.

Eine „FPÖ 3.0“ schwebt Hofer vor. Seine Partei sei schwach in den Städten, das wolle er ändern.

© APA/TechtEine „FPÖ 3.0“ schwebt Hofer vor. Seine Partei sei schwach in den Städten, das wolle er ändern.



Wie beurteilen Sie die Video-Botschaft von Christiane Hörbiger? Die Schauspielerin lobt ÖVP-Chef Sebastian Kurz über den grüne Klee – und attackiert SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner verbal. Die Abwahl von Kurz nennt sie „vollkommen verblödet“.

Hofer: Ich finde es völlig okay, wenn sich Künstler im Wahlkampf zu Wort melden, Hörbigers Wortwahl ist aber nicht die meine. Ich glaube, dies hat ihr und der ÖVP mehr geschadet als geholfen.

Am 14. September ist der Parteitag. Wen wollen Sie als Ihre Stellvertreter?

Hofer: Ich habe schon meine Liste im Kopf. Herbert Kickl wird, Manfred Haimbuchner bleibt Stellvertreter. Die anderen Namen will ich noch nicht sagen.

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Wird Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zum Parteitag kommen?

Hofer: Jedes Parteimitglied kann kommen, aber so weit ich informiert bin, wird Strache nicht kommen.

Sind Sie froh darüber?

Hofer: Ich will das nicht bewerten.

Sie sagen, nicht den Stab über Strache brechen zu wollen. In der FPÖ-Vergangenheit sind Leute aus geringerem Anlass aus der Partei geworfen worden.

Hofer: Man muss mir erlauben, auch in dieser Situation Mensch zu bleiben. Ich betrachte Straches langjährige Arbeit für die Partei, nicht nur seinen Auftritt in Ibiza.

Dass sich Strache parteischädigend verhalten hat, streiten Sie nicht ab.

Hofer: Sein Verhalten auf Ibiza war schädlich für die Partei.

Immer mehr FPÖ-Funktionäre wollen mit Strache nichts mehr zu tun haben.

Hofer: Es gibt zwei Gruppen. Ich wurde aber auch deshalb zum Parteichef auserkoren, weil es meine Stärke ist, unterschiedliche Gruppen zusammenzuhalten. Es ist uns gelungen, die Partei nach Ibiza sofort zu stabilisieren. Wir sind eine Einheit. Und weil Medien darüber spekuliert haben: Zwischen Herbert Kickl und mich passt kein Blatt Papier. Die Doppelspitze Kickl/Hofer ist der Garant des Erfolges der FPÖ.

Freiheitliche kritisieren seit dem Bruch die ÖVP scharf. Trotzdem wollen Sie nach der Wahl wieder mit der ÖVP regieren. Geht es der FPÖ also nur um Macht?

Hofer: Der größte Beweis, dass es nicht so ist, lieferten wir mit dem Rückzug aus der Regierung. Wir hätten sagen können: Gut, dann ist Kickl eben nicht mehr in der Regierung – oder dann haben wir eben nicht mehr das Innenressort. Hauptsache wir regieren: Nein, so sind wir nicht.

Übertreiben Sie es nicht mit Ihrer Anbiederei?

Hofer: Wir biedern uns nicht an. Wir sagen vor der Wahl klar, was wir wollen. Wer uns wählt, kauft keine Katze im Sack.

Sollten im Falle einer erneuten Koalition mit der ÖVP die Generalsekretäre in den Ministerien wieder eingeführt werden?

Hofer: Meines Erachtens hat dies sehr gut funktioniert. Ich würde dafür eintreten, dies wieder zu tun.

Wie schaut es mit der Message Control aus?

Hofer: Die Message Control war nicht nur eine Erfindung der Türkisen, sie war auch dort stark verankert. Wenn die ÖVP das wieder so handhaben will, soll sie es machen. Ich lasse mir nicht jedes Wort vorschreiben.

Bleiben wir beim Gedankenspiel Türkis-Blau II: Haben Sie schon eine Vorstellung über Ihr Regierungsteam?

Hofer: Ich habe auf meinem Handy bereits eine Liste meiner Ministernamen, die ich dem Parteivorstand zur Abstimmung vorlege. Es sind Leute, die schon einmal zur Wahl gestanden sind oder jetzt kandidieren.

Die ÖVP will, dass Kickl nicht auf dieser Liste steht. Kann eine erneute Koalition daran scheitern?

Hofer: Da wird die ÖVP Opfer der eigenen Propaganda. Beim Bruch der Regierung hat die ÖVP dementiert, dass es um das Innenministerium und um Kickl gegangen ist. Dann wollte sie Kickl weg und wieder das Innenministerium haben. Nach einer Wahl sind die großen roten Linien, die man aufgezeichnet hat, nicht mehr die großen Hürden. Wichtig ist mir aber die „Direkte Demokratie“. Da will ich auch nicht mehr, als die ÖVP 2017 wollte.

Wäre Kickl als Klubobmann der Ausweg?

Hofer: Nach der Wahl werden einige Dinge anders sein. Eines ist aber klar: Wenn wir regieren, wird Kickl eine tragende Rolle haben.

Sollten Sie Vizekanzler werden, würden Sie dann das Infrastrukturressort, das Sie innehatten, übernehmen?

Hofer: Vizekanzler zu sein und dieses große Ressort zu leiten, würde nur mit einem Staatssekretariat gehen. Klüger ist es wohl, wenn ich als Vizekanzler ein kleines Ressort übernehme – und mich dafür intensiv um das Funktionieren der Regierungsarbeit kümmere.

Wie ist es denn um das Vertrauensverhältnis mit ÖVP-Chef Kurz bestellt?

Hofer: Ich hatte mit Kurz menschlich gut zusammengearbeitet. Ich war natürlich sehr enttäuscht von ihm, weil er die Zusammenarbeit aufgekündigt hat. Aber so reif muss man in der Politik schon sein, dass man aus Fehlern lernt.

Die FPÖ wirft Kurz vor, sie in den Stunden nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos belogen und hintergangen zu haben. Ist das die Basis für eine Zusammenarbeit?

Hofer: Wer einmal eine Ehekrise überstanden hat, weiß, dass danach die Ehe um vieles besser funktioniert.

War das Ibiza-Video ein reinigendes Gewitter für das türkis-blaue Ehepaar?

Hofer: Nein. Aber es war eine Zäsur. Ich möchte die FPÖ so aufsetzen, dass sie eine inhaltlich stringente, aber auch höchst seriöse Partei ist. Wir müssen uns auch Gedanken machen, warum wir bei Wahlen in Städten schwach sind. Ich möchte eine FPÖ 3.0.

Was heißt FPÖ 3.0?

Hofer: Eine moderne Partei mit einer starken inhaltlichen Ausrichtung, wo aber vor jeder Entscheidung die Frage der Vernunft steht. Natürlich habe ich einen ideologischen Leuchtturm, an dem ich mich orientiere. An vorderster Stelle ist aber die Vernunft. Ein Beispiel: Wir sind eine freiheitliche Partei, das schließt Videoüberwachung aus. Dort, wo viele Verbrechen passieren, ist Überwachung aber vernünftig.

Es gab in der FPÖ immer Versuche, den liberalen, den freiheitlichen oder den nationalen Flügel zu stärken. Was wollen Sie?

Hofer: Heimatverbundenheit, das Liberale und das Soziale sind meine Säulen.

Bleibt die Forderung „Weg mit der ORF-Gebühr!“?

Hofer: Für mich sind die Medien klar die vierte Macht im Staate. Viele Menschen sind mit dem ORF zufrieden. Wenn man als Kunde zufrieden ist, dann können auch die Dinge so bleiben, wie sie sind. Wer nicht zufrieden ist, kann ein Volksbegehren initiieren. Da sind wir dann wieder bei unserer Forderung nach dem Ausbau der „Direkten Demokratie“. Wenn zehn Prozent der Wahlberechtigten ein Volksbegehren unterzeichen, soll es eine Volksabstimmung geben. Kommt es nicht zu einer Aufwertung der „Direkten Demokratie“, bleibt das Aus der ORF-Gebühren auf unserem Forderungskatalog.

Sie fordern also nicht mehr das Aus der ORF-Gebühr?

Hofer: Wenn die „Direkte Demokratie“ ausgebaut wird, ist das Aus der ORF-Gebühr keine Koalitionsbedingung mehr. Dann kann das Volk über Gebühren entscheiden.

Das Gespräch führten Karin Leitner und Michael Sprenger.