Letztes Update am Mo, 02.09.2019 15:01

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wahl 2019

Rund 100 fehlerhafte Wahlkarten-Kuverts aufgetaucht

Laut Innenministerium kam es bei rund 100 Kuverts zu fehlerhaften oder fehlenden Adress-Aufdrucken. Die betroffenen Kuverts gelangten jedoch nicht in Umlauf.

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Wien – Bei den Wahlkarten für die Nationalratswahl am 29. September sind teilweise fehlerhaft bedruckte Kuverts entdeckt worden. Im Innenministerium bestätigte man gegenüber der APA am Montag einen entsprechenden Bericht der Salzburger Nachrichten. Ministeriums-Sprecher Christoph Pölzl betonte, dass die betroffenen Kuverts noch nicht verschickt wurden und nun ausgetauscht werden.

Entdeckt worden waren die fehlerhaften Kuverts bei den vom Innenressort und den Bezirkswahlbehörden durchgeführten Qualitätskontrollen, so Pölzl. So habe auf einigen der Kuverts die Anschrift der Bezirkswahlbehörde, an die die ausgefüllten Wahlkarten retourniert werden, gänzlich gefehlt. Auf anderen Karten wiederum war die Adresszeile falsch positioniert und unlesbar.

Fehler rechtzeitig bemerkt

Die SN berichteten, dass am vergangenen Freitag ein Schreiben des Innenministeriums „an mehrere Landesregierungen, den Gemeindebund, Städtebund und die Bezirksverwaltungsbehörden“ ergangen sei, mit dem Hinweis auf die Fehler. Betroffen sein sollen Stimmbezirke im Burgenland, in Kärnten und in Niederösterreich. Pölzl bestätigte den Versand der Schreiben an die zuständigen Stellen: Man habe nach Bekanntwerden von fehlerhaften Kuverts „alle Gemeinden sofort angewiesen, die entsprechenden Kuverts zu prüfen“.

Nach einer österreichweiten Erhebung habe sich ergeben, dass es sich um rund 100 fehlerhaft bedruckte Kuverts handelt, so Pölzl. Von diesen seien aber noch keine in Umlauf gelangt. Dass der Fehler rechtzeitig bemerkt wurde, zeige auch, „dass das Qualitätsmanagement funktioniert“, so der Innenressort-Sprecher. Die fehlerhaften Kuverts werden nun entsorgt und durch intakte ersetzt.

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Folgenschwer waren fehlerhafte Briefwahl-Kuverts bei der Bundespräsidentschaftswahl 2016: Anfang September waren - knapp vor der Wiederholung der für den 2. Oktober 2016 vorgesehenen Stichwahl - Kuverts aufgetaucht, deren Klebestellen nicht hielten. Bei diesen wäre daher das Wahlgeheimnis nicht mehr garantiert gewesen. Die Wiederholung der Stichwahl wurde daraufhin auf den 4. Dezember verschoben. (APA)