Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 14.09.2019


Bezirk Kitzbühel

Aufregung um Wahlwerbung am St. Johanner Wochenmarkt

Die Werbung der Grünen für die Nationalratswahlen bei den Besuchern des St. Johanner Wochenmarktes stößt den politischen Mitbewerbern sauer auf.

So soll es nach Ansicht der meisten Gemeinderäte sein: der Wochenmarkt in St. Johann ganz ohne Werbung von politischen Parteien.

© Michael MaderSo soll es nach Ansicht der meisten Gemeinderäte sein: der Wochenmarkt in St. Johann ganz ohne Werbung von politischen Parteien.



Von Michael Mader

St. Johann i. T. – Wie die Werbung der Grünen für die Nationalratswahlen bei den Besuchern des St. Johanner Wochenmarktes angekommen ist, weiß man nicht. Bei den politischen Mitbewerbern jedenfalls gar nicht so gut.

Vizebürgermeister Georg Zimmermann (ÖVP) meinte, dass so etwas der Anstand verbiete, Bürgermeister Hubert Almberger (ÖVP) erinnerte an ein Abkommen zwischen den Parteien: „Der Wochenmarkt hat es nicht verdient, dass er instrumentalisiert wird.“

Gemeinderätin Maria Strele (Grüne) zeigte sich verwundert: „Ich wusste das nicht, aber wir werden uns natürlich auch daran halten und das bei den anderen Parteien sehr genau beobachten.“ Weitaus schärfer im Ton reagierte darauf Ersatzgemeinderat Andreas Schramböck, Zweiter auf der grünen Liste für die Nationalratswahl im Wahlkreis für die Bezirke Kufstein und Kitzbühel: „Es handelt sich hier um ein demokratiepolitisch fragwürdiges Gentlemen’s Agreement, wenn der öffentliche Raum zur wahlkampffreien Zone erklärt wird.“ Laut Amtsleiter Ernst Hofer bestünde ­diesbezüglich nur eine mündliche Vereinbarung des ehemaligen ­Gemeinderats.

„Wir haben bereits bei den Bundespräsidentenwahlen 2016, zur Nationalratswahl 2017 sowie im EU-Wahlkampf im heurigen Frühjahr immer am Wochenmarkt Flyer verteilt und nie hat sich jemand daran gestört. Wie sollen wir uns an eine Übereinkunft halten, die nirgendwo festgeschrieben ist, im aktuellen Gemeinderat nie thematisiert wurde und aus einer vorhergehenden Gemeinderatsperiode stammt?“, fragt sich Schramböck.


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