Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mi, 02.10.2019


Innenpolitik

ÖVP auf Partnersuche: „Einfacher wird es nicht“

Die türkisen Wahlsieger vermeiden vorerst jede Festlegung, mit welcher Partei sie eine künftige Bundesregierung bilden wollen.

Der ausgelassen gefeierte türkise Triumph am Wahlsonntag war das eine. Das andere ist die Bildung einer künftigen Regierung.

© AFPDer ausgelassen gefeierte türkise Triumph am Wahlsonntag war das eine. Das andere ist die Bildung einer künftigen Regierung.



Von Wolfgang Sablatnig

Wien – Sebastian Kurz macht sich rar. Nach der türkisen Wahlparty am Sonntag wird sich der ÖVP-Chef erst heut­e wieder öffentlich zeigen, wenn er am Vormittag als erster Parteichef der Einladung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen folgt, um die weiteren Optionen zu besprechen. Nach Kurz werden heute noch Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) und Norbert Hofer (FPÖ) erwartet. Morgen sind Werner Kogler (Grün­e) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) an der Reihe. Den Auftrag zur Regierungsbildung will Van der Bellen erst nach dem Vorliegen des endgültigen Ergebnisses inklusive aller Wahlkarten erteilen.

Gestern tagte in Wien der Bundesparteivorstand der ÖVP. Danach schickte Kurz seinen Generalsekretär Karl Nehammer zu den Medien. Dessen wichtigste Botschaft: „Wir werden niemanden aus den Gesprächen ausschließen.“ Sondierungsgespräche mit allen Parteien sollen starten, sobald der Bundespräsident den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Vorlieben für eine Partei ließ Nehammer nicht erkennen. Auch jene Landeshauptleute, die sich den Medien stellten, ließen sich alles offen. Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich) betonte nur, dass alle Parteien eine staatspolitische Verantwortung trügen. Es sei daher „bedenklich“, wenn es bei FPÖ und SPÖ Stimmen gebe, die einen Gang in die Opposition anstrebten.

Tirols Landeshauptmann Günther Platter trägt diese Linie voll mit. „Es ist wesentlich, dass wir jetzt einmal ausloten, welche Möglichkeiten es mit den anderen Parteien gibt. Wir wissen ja nicht einmal, wie sich die Lage dort weiter entwickelt“, sagte er zur TT.

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Bei SPÖ und FPÖ stelle sich die Frage nach den künftig führenden Personen. Aber auch im Verhältnis zu den Grünen, mit denen Platter in Innsbruck zusammenarbeitet, sehe er viele offene Punkte: „Was bedeutet es, wenn die Grünen uns über die Medien ausrichten, dass sich die ÖVP um 180 Grad ändern muss?“

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In Tirol hat sich Wirtschaftskammerpräsident Christoph Walser dafür ausgesprochen, auch auf Bundesebene ein­e Zusammenarbeit mit der Öko-Partei anzustreben. Der Landeshauptmann ist zurückhaltender: „In Tirol spricht alles für diese Koalition. Es ist ja bemerkenswert, dass auch die Wirtschaft in der Zwischenzeit sagt, dass diese Koalition in Ordnung ist. Wir können daraus aber keine Schlüsse für Wien und den Bund ziehen.“

Eine Koalition auf Bundesebene sei nun einmal ideologisch schwieriger. Offen sei auch die Frage der Personen, mit denen man zusammenarbeiten werde. Ziel bleibe, eine stabile Regierung zu ermöglichen: „Da geht Qualität vor Geschwindigkeit.“

Eine Prognose, wie lange es bis zur Bildung der Regierung dauern könnte, will Platter nicht abgeben: „Ich bin beim Schätzen immer schlecht gewesen.“ Und teilt er die Einschätzung, dass es heuer schwieriger ist als vor zwei Jahren, als die ÖVP die Regierung mit der FPÖ gebildet hat? Der Landeshauptmann: „Einfacher wird es nicht.“

Gewinner Sebastian Kurz legt sich noch nicht fest, mit wem er künftig am runden Tisch im Bundeskanzleramt Platz nehmen will.
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- APA

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