Letztes Update am Fr, 04.10.2019 07:00

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Exklusiv

Neo-Geschäftsführer Deutsch verteidigt den SPÖ-Wahlkampf

Der neue SPÖ-Bundesgeschäftsführer widerspricht seinen Kritikern. Auch für ihn stimmt die Richtung. Er verspricht der Parteichefin Loyalität und 100 Prozent Einsatz.

Die Sozialdemokratie ist seit dem Wahlsonntag ein Krisenfall.

© APADie Sozialdemokratie ist seit dem Wahlsonntag ein Krisenfall.



Von Michael Sprenger

Wien – Die langjährige Kanzlerpartei erlebte am Sonntag ein Fiasko. Mit einem Verlust von fünf Prozentpunkten war dies eine historische Niederlage. Der Ruf nach einer grundlegenden Erneuerung der Partei ist seither zu hören. Doch am Montag, nach dem Rücktritt von Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda, überraschte Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner die Parteigremien mit einer Personalentscheidung – die sie auch mit ihrer Person an der Spitze der Partei verknüpft hatte. Sie sprach sich für Christian Deutsch als Parteimanager und damit als Nachfolger von Drozda aus. Deutsch war Anfang Juni von Rendi-Wagner und Drozda zum Wahlkampfleiter ernannt worden. Jetzt wird er ob dieses Wahlergebnisses befördert, indem er Geschäftsführer wird. Seit Montag gärt es in der Partei. Die Parteijugend probt den Aufstand, aus den Ländern häufen sich kritische Wortmeldungen. Deutsch, er gehört zum Lager des früheren SPÖ-Chefs und Kanzlers Werner Faymann, gilt für viele als Apparatschik.

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Am Sonntag erlebte die Sozialdemokratie eine schwere Niederlage. Hat sich die SPÖ jetzt endgültig vom Parteientyp her von einer „Volkspartei“ verabschiedet?

Christian Deutsch: Der Wahlsonntag war für uns alle eine Enttäuschung. Wir können und werden nicht zur Tagesordnung übergehen. Um auf Ihre Frage einzugehen: Die SPÖ orientiert sich an der gesellschaftlichen Mitte und ist daher weiterhin eine „Volkspartei“.

Die ÖVP war am Sonntag bei den Pensionisten klar stimmenstärkste Partei. Bei den Jungen teilten sich die ÖVP und die Grünen den ersten Platz. Die SPÖ ist weder für Jungwähler noch für Pensionisten besonders attraktiv.

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"Ich verstehe die Neupositionierungsdebatte, was das Inhaltliche betrifft, nicht ganz", sagtChristian Deutsch .
"Ich verstehe die Neupositionierungsdebatte, was das Inhaltliche betrifft, nicht ganz", sagtChristian Deutsch .
- APA

Deutsch: Der Anteil der Kernwähler wird von Wahl zu Wahl kleiner. Das trifft alle Parteien. Wir müssen immer wieder aufs Neue um Vertrauen werben.

Sie sind am Montag zum Bundesgeschäftsführer ernannt worden. Diese Entscheidung wird von vielen Genossen heftig kritisiert. Wie gehen Sie damit um?

Deutsch: Ich bedaure es, wenn manche in unserer Partei Kritik lieber außerhalb der Gremien äußern und nicht innerhalb. Im Parteivorstand war die Zustimmung für mich als Bundesgeschäftsführer einstimmig. Es war der Vorschlag der Parteivorsitzenden. Ich wünsche mir, dass wir künftig in den Sitzungen Kritik äußern – und nicht außerhalb. Das ist für mich auch eine Stilfrage. Zudem möchte ich festhalten: Unser Wahlkampf wurde nicht kritisiert. Wir haben auch auf die richtigen Themen gesetzt. Wir hätten vielleicht mehr Zeit gebraucht.

Um die Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner am Wahlabend zu zitieren: „Die Richtung stimmt!“

Deutsch: Die Parteivorsitzende hat damit am Wahlabend zum Ausdruck gebracht, dass unsere Inhalte, die wir im Wahlkampf angesprochen haben, die richtigen sind – von fairen Löhnen bis zum leistbaren Wohnen. Wir sollten alle zum gemeinsamen Dialog zurückkehren. Wir müssen auch gemeinsam danach trachten, die richtigen Maßnahmen zu setzen. Ich verstehe die Bundespartei als Summe aller Landesparteien und aller Organisationen. Ich werde mich daher nächste Woche mit allen Landesgeschäftsführern treffen. In den nächsten Wochen wird dann eine Tagung des Parteipräsidiums in Form einer eintägigen Klausur stattfinden.

Ich möchte nochmals auf die Kritik an Ihrer Person zurückkommen: Die SPÖ hat über fünf Prozentpunkte verloren, das historisch schlechteste Ergebnis erzielt. Und als Lohn dafür wird der Wahlkampfleiter nun Parteimanager?

Deutsch: Die Parteivorsitzende hat sich dafür entschieden, dass ich die organisatorische Umsetzung des Erneuerungsprozesses leite. Sie selbst steht an der Spitze dieser Erneuerung. Man kann die Entscheidung für meine Person auch anders zusammenfassen: Pamela Rendi-Wagner hat sich für mich entschieden, weil ich in der Partei über eine jahrelange Erfahrung verfüge.

Denken Sie daran, bei der Klausur in eine Vertrauensabstimmung zu gehen?

Deutsch: Nein. Ich wurde auf Vorschlag der Parteivorsitzenden bestellt. Und sie kann sich zu 100 Prozent auf mich verlassen, auf meine Loyalität und meinen Einsatz.

Die Kritik am Montag wurde unter anderem von der Parteijugend geäußert. Wo sehen Sie die Zukunft von SJ-Chefin Julia Herr?

Deutsch: Ich werde das Gespräch mit Julia Herr suchen. Es ist mir ein besonderes Anliegen, auf die Jugend zuzugehen. Julia Herr ist eine der wichtigsten Jungpolitikerinnen des Landes.

Soll Julia Herr in die Parteizentrale wechseln, wird sie Ihre Stellvertreterin?

Deutsch: Ich habe mit Andrea Brunner eine Stellvertreterin. Ich sehe keinen Grund, hier eine Änderung vorzunehmen.

In welche Richtung soll sich generell die SPÖ entwickeln? Soll sie einen linken Kurs einschlagen?

Deutsch: Die Sozialdemokratie ist und bleibt eine Mitte-links-Partei. Insofern verstehe ich die Neupositionierungsdebatte, was das Inhaltliche betrifft, nicht ganz. Wir können hier auf ein Parteiprogramm aufbauen, das vor Kurzem verabschiedet wurde. Das müssen wir jetzt mit Leben erfüllen.

Das heißt, eine Neupositionierung oder Neugründung der Partei ist nicht nötig?

Deutsch: Selbstverständlich werden wir einen neuen Reformprozess starten unter Einbeziehung aller Länder, Organisationen und des gesamten Teams. Inhaltlich hat die SPÖ nach einem langen Diskussionsprozess und unter Einbeziehung ihrer Mitglieder im vergangenen Jahr ein neues Parteiprogramm beschlossen. Alle, die das jetzt ausklammern, nehmen das Mitgliedervotum eigentlic­h nicht zur Kenntnis.